Zehngebote

JÜDISCHES RECHT

Forschungsstelle Marcus Cohn

Justitia
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Studium - Protokoll Sommersemester 2001 Teil2

Studium

Protokoll Seminarsitzungen im Sommer 2001, Teil 2

Seminar Einführung in des jüdische Recht

Protokoll 1. Woche


Eine Talmudlegende und ihre rechtliche Relevanz:

Erörterung: Die Anekdote als Rechtsquelle

Erörterung: Der Hintergrund der beiden Rechtsschulen Hillel und Schmaj

Erörterung: Wieso diese Legende in das Thema Beleidigung eingeschoben wurde

Folgender Talmudtext (bekannt als „der Schlangenofen“) wird gelesen:

  • Wir haben in der Mischna gelernt: Hat man ihn in einzelne Ringe zerlegt und Sand zwischen die Ringe getan; Rabbi Elieser erklärt ihn so für tauglich und die Weisen erklären ihn für maklig. Das ist der Schlangenofen.
  • Weshalb heißt er Schlangenofen? Rabbi Jehuda erwiderte im Namen Schemu'els: Weil man ihn mit Argumenten umringte gleich einer Schlange.
  • Schließlich erklärten die Gelehrten den Ofen als untauglich.
  • Es wird gelehrt: An jenem Tage brachte Rabbi Elieser alle Einwendungen (Argumente), die in der Welt möglich sind, vor (zum Nachweis der von ihm vertretenen Ansicht). Aber sie nahmen diese nicht an (alle seine Begründungen wurden von der Mehrheit abgelehnt). Hierauf sprach er zu ihnen: Wenn die geltende Norm meiner Meinung entspricht, so mag dies dieser Johannisbrotbaum beweisen. Da rückte der Johannisbrotbaum hundert Ellen von seinem Orte fort; manche sagen, vierhundert Ellen. Sie aber erwiderten: Man bringt keinen Beweis von einem Johannisbrotbaum. Hierauf sprach er zu ihnen: Wenn die geltende Norm meiner Meinung entspricht, so mag dies dieser Wasserlauf beweisen. Da zog sich der Wasserlauf zurück. Sie aber erwiderten: Man bringt keinen Beweis von einem Wasserlauf. Wiederum sprach er zu ihnen: Wenn die geltende Norm meiner Meinung entspricht, so werden es die Wände des Lehrhauses beweisen. Also neigten sich die Wände des Lehrhauses und drohten einzustürzen. Da schrie sie Rabbi Jehoschua an und sprach zu ihnen: Wenn die Gelehrten sich um die geltende Norm streiten, was geht dies euch an! Sie stürzten hierauf nicht ein, wegen der Ehre Rabbi Jehoschuas, und sie richteten sich auch nicht auf, wegen der Ehre Rabbi Eliesers; und noch immer stehen sie geneigt da. Wiederum sprach er zu ihnen: Wenn die geltende Norm meiner Meinung entspricht, so werden sie dies aus dem Himmel beweisen. Da erschall eine himmlische Stimme und sprach: Was habt ihr gegen Rabbi Elieser; die geltende Norm ist stets wie er sagt. Da stand Rabbi Jehoschua auf und sprach: Nicht im Himmel ist sie.
  • Was bedeutet: Nicht im Himmel ist sie? Rabbi Jirmija erwiderte: Die Tora ist bereits vom Berge Sinai herab gegeben worden (und befindet sich nicht mehr im Himmel). Wir achten nicht auf die himmlische Stimme, denn bereits am Berge Sinai hast du in die Tora geschrieben: Nach der Mehrheit muss man sich richten
  • Rabbi Nathan traf den Propheten Elija und fragte ihn, was der Heilige (Gott), gelobt sei er, in dieser Stunde tat (wie reagierte er darauf)? Dieser erwiderte: Er schmunzelte und sprach: meine Kinder haben mich besiegt, meine Kinder haben mich besiegt.
  • Man erzählt, dass die Gelehrten an jenem Tage alles holten, was Rabbi Elieser für tauglich erklärt hatte, und es im Feuer verbrannten. Alsdann stimmten sie über ihn ab und sprachen den Bann über ihn. Danach fragte man: Wer geht hin und teilt es ihm mit? Da sprach Rabbi Akiwa: Ich will gehen, denn es könnte sonst ein ungeeigneter Mensch hingehen und es ihm mitteilen, und er würde (im Zorn oder durch seine Trauer) die ganze Welt zerstören. Was tat Rabbi Akiwa? Er legte schwarze Kleider an und hüllte sich schwarz; alsdann ließ er sich vor ihm in einer Entfernung von vier Ellen nieder. Da sprach Rabbi Elieser zu ihm: Akiwa, wieso heute anders als sonst? Dieser erwiderte: Meister, mich dünkt, die Kollegen haben sich von dir abgewandt. Da zerriß auch er seine Kleider, zog die Schuhe aus und ließ sich auf die Erde nieder, und Tränen rannen aus seinen Augen. Da ward die Welt geschlagen ein Drittel an den Oliven, ein Drittel am Weizen und ein Drittel an der Gerste. Manche sagen, auch der Teig gor unter den Händen der Frauen und verdarb.
  • Es wird gelehrt: Ein großes Weh gab es an diesem Tage, denn jede Stelle, worauf Rabbi Elieser seine Augen richtete, verbrannte. Rabban Gamliel reiste zu jener Zeit mit einem Schiff, und eine Woge erhob sich und drohte ihn zu versenken. Da sagte er: Ich glaube, dass dies nur wegen des Rabbi Elieser ben Hyrkanos geschieht. Er stand auf und sprach: Herr der Welt, offenbar und bewusst ist es dir, dass ich dies nicht wegen meiner Ehre, auch nicht wegen der Ehre meines väterlichen Hauses getan habe, sondern deiner Ehre wegen, damit sich keine Streitigkeiten in Israel mehren. Da ließ das Meer von seinem Toben ab.
  • Imma Schalom, die Frau Rabbi Eliesers, war die Schwester Rabban Gamliels, und seit diesem Ereignis ließ sie ihn beim Tachnun, einem Bitt-Gebet, bei dem man niederkniet und mit dem Gesicht den Boden berührt, nicht mehr aufs Gesicht fallen (bei diesem Gebet klagt man sein Leid, und sie hatte Angst, wenn er sein Leid dem Himmel klagte, würde dieser ihren Bruder bestrafen). Eines Tages glaubte sie, es sei Neumond (an dem dieses Gebet nicht gesprochen wird), denn sie verwechselte einen vollzähligen mit einem unvollzähligen Monat, manche erzählen auch, ein Armer habe vor der Tür gestanden, und sie trug ihm Brot hinaus, und als sie zurückkehrte fand sie Rabbi Elieser beim Tachnun mit dem Gesicht am Boden. Da sprach sie zu ihm: Steh auf, du hast meinen Bruder getötet. Währenddessen verkündete eine Posaune aus dem Hause Rabban Gamliels, dass er gestorben sei. Rabbi Elieser fragte sie: Woher weisst du dies? Sie erwiderte: Es ist mir aus meinem väterlichen Hause überliefert: Sind auch alle Tore des Himmels verschlossen, so doch nicht die Tore der Kränkung.

Zusammenfassung des talmudschen Textes:

Rabbi Elieser greift überraschend, nachdem alle seine Argumente nicht überzeugt hatten, auf das Übernatürliche zurück und versucht damit, seine Ansicht durchzusetzen. Die Argumente reichen jedoch nicht aus, so das Gott von ihm hinzu gerufen wird.

Fraglich ist, warum verstoßen die Rabbiner, trotz dieses eindeutigen Beistands des Himmels für Rabbi Elieser, gegen Gottes Wort? Die Geschichte selbst kann diese Frage beantworten.

Hintergrund des Streits:

Kurz vor Beginn der christlichen Zeitrechnung standen an der Spitze des Synhedrions zwei Gelehrte: Hillel uns Schamaj. Nach dem Tod Schamajs stand Hillel allein an der Spitze des Synhedrions. (Seit Hillels Führung gab es stets nur noch einen Vorsitzenden.) Beide waren Häupter von nach ihnen benannten Rechts- und Religionsschulen. Beide Schulen waren maßgebend für kultische und rechtliche Fragen. In strittigen Fragen entschied die Schule Hillel weniger streng als die rivalisierende Schule Schamaj.

Rabbi Elieser war Vertreter der Schule Schamaj, und die ihm gegenüberstehenden Gelehrten, unter ihnen Rabban Gamliel, waren Vertreter der Schule Hillel.

Die beiden Gruppen entfremdeten sich zunehmend voneinander. Es drohte ein Schisma (Spaltung) im Judentum. Eine Entscheidung musste getroffen werden, um Israel vor dem Schisma zu bewahren.

Über Rabbi Elieser wurde ein Bannspruch ausgesprochen. Alles was Rabbi Elieser entschieden hatte, wurde annulliert. Dieses Ereignis führte zur Zerschlagung der Schule Schamaj. Rabban Gamliel stand als Präsident des Synhedrions hinter dieser Entscheidung und konnte sie auch vor Gott verteidigen und sich vor seinem Zorn schützten, da er einzig und allein die Einigkeit Israels im Auge hatte.

So konnte sich die Schule Hillel wegen ihrer milderen und menschenfreundlicheren Einstellung durchsetzen.

Imma Schalom ist eine wichtige Frau, die im Talmud mehrmals Erwähnung findet, Schwester des Rabban Gamliel  (Präsident und Vertreter der Schule Hillel) und Ehefrau des Rabbi Elieser (Vertreter der Schule Schamaj). Ihr war durch die Vorfälle bewusst, das durch ein Bittgebet ihres Mannes und durch Gottes Zorn ihr Bruder bestraft würde. So versuchte Imma Schalom zu verhindern, dass Rabbi Elieser ein Bittgespräch vornimmt. Durch eine Verwechslung oder auch durch einen ablenkenden Vorfall, genau kann das nicht geklärt werden, kann Rabbi Elieser doch ein Bittgebet vornehmen, wonach Rabbi Gamliel zu Tode kommt.

Der Hintergrund war, dass man annahm, dass der Himmel normaler Weise geschlossen ist, also für Gebete nicht offen ist. Aber auch für diese Regel gab es Ausnahmen. So war der Himmel am Jom Kippur geöffnet, aber auch, wenn man wegen Kränkung ein Bittgebet vornahm. Diese Möglichkeit verdeutlicht die Bedeutung von Kränkungen im Judentum, so dass göttliche Sanktionen dagegen möglich waren.

Drei Gruppen werden mit der Erörterung folgender Themen beschäftigt:

Thema 1: Herrschaft des Rechts

Auf welchem Weg findet Rechtsfindung statt? Wer entscheidet und unter welchen Überlegungen? Welche Rolle spielt das Gesetz, welche Funktionen haben die Rechtsprechenden, welche der Gesetzgeber?

Dazu: " Wenn... der Fall für dich zu ungewöhnlich liegt, dann sollst du... vor die levitischen Priester und den Richter treten, der dann amtiert... Dann sollst du dich an den Spruch halten, den sie dir... verkünden... An den Wortlaut der Weisung, die sie dich lehren, und an das Urteil, das sie fällen, sollst du dich halten. Von dem Spruch, den sie dir verkünden, sollst du weder rechts noch links abweichen" (5. Moses 17, 8-13).

Thema 2:Rolle der Wunder

Was ist ein Gottesurteil?

Welche Bedeutung hat die Auflehnung gegen die Göttliche Stimme?

Warum werden Wunder als "Beweismittel" angeführt?

Sind sie wirkliche Beweise (im Sinne der Rechtsfindung) oder haben sie hier einen semantischen Wert? Was sollen sie deutlich machen? (m.E. sind sie da, um die Autorität des Elieser zu unterstreichen und zugleich ad absurdum zu führen).

Thema 3:  Rolle der Frau - die Beleidigung (zusammenfassen)

Dazu: "Wie es eine Übervorteilung (Ona'a) bei Kauf und Verkauf gibt, so gibt es auch eine Kränkung (Ona'a) durch Worte".

Welche Stellung und welche Funktion hat sie in der Geschichte?

Menschliche Aspekte des Dramas.

Die Ergebnisse der Erörterungen und der Aussprache im Seminar:

Die Rechtsfindung fand auf der Grundlage der Tora durch die Gelehrten (Rabbi) statt, durch Entscheidungsfindung nach dem Mehrheitsprinzip.

Es kommt die Frage auf, warum Rabbi Elieser, der das Regelprinzip der Mehrheitsentscheidung kannte, es nicht akzeptiert hat?

Rabbi Elieser ist als Weiser anerkannt und besitzt eine unvergleichliche Gelehrsamkeit. Warum musste er sich auf die Meinung Gottes berufen?

Seine Argumentation wurde unterstützt durch so genannte Wunder und sogar durch die Worte Gottes?

"Da erschall eine himmlische Stimme und sprach: Was habt ihr gegen Rabbi Elieser; die geltende Norm ist stets wie er sagt."

Gottesurteil, was bedeutet das?

Einmal gibt es das Gotteswort in Form der Tora, als Gesetz, als kodifiziertes Recht. Dies ist aber nicht mit Gottesurteil gleichzusetzen.

Nicht erklärbare Vorfälle wurden damals und werden sogar heute noch als so genannte Gottesurteile bezeichnet.

Welche Bedeutung hat nun die Auflehnung gegen Gottes Stimme?

Auch die verblüffenden Wunder sind keine Argumente. Rabbi Jehoschua hat es ganz klar gesagt: Die Tora befindet sich nicht im Himmel. Gott hat uns die Tora gegeben, und uns, nicht Gott obliegt es, sie zu Rate zu ziehen.

Es ging um eine juristische Frage, da hat der Himmel nichts zu sagen. Darin liegt auch der Irrtum des Rabbi Elieser. Die Weisen hatten somit ein Recht, nicht einverstanden damit zu sein, wie Rabbi Elieser argumentierte.

Die Rechtsgelehrten lehnen sich gegen Gottesstimme auf, dies ist eben nicht als Auflehnung gegen Gottesgesetz aufzufassen, sondern als Ablehnung der göttlichen Einmischung in die Rechtsauslegung zu verstehen.

In der Geschichte kommen die Naturelemente und unterstützen Rabbi Elieser.

Diese Unterstützung war aber nicht maßgebend für die Rabbiner und konnte ihre Ansichten und Entscheidungen nicht beeinflussen.

Für die Gelehrten des Talmud gab es kein so genanntes Gottesurteil.

  • das geschriebene Gesetz hatte zu gelten
  • Wunder werden verneint
  • Gottesstimme wurde abgelehnt, der Gesetzgeber sollte nicht Richter sein

Dass Wunder nicht als Beweismittel galten, erkennt man auch an der Art wie die Geschichte von den Gelehrten aufgezeichnet wurde.

Also neigten sich die Wände des Lehrhauses und drohten einzustürzen. Da schrie sie Rabbi Jehoschua an und sprach zu ihnen: Wenn die Gelehrten sich um die geltende Norm streiten, was geht dies euch an! Sie stürzten hierauf nicht ein... und noch immer stehen sie geneigt da. Diese soll verdeutlichen, dass die geneigten Wände nicht ernst genommen wurden.

Die zeitliche Einordnung

            Rabbi Elieser ca. 130-140 n.Chr.

            Diskussion um den Talmud 300-400 n.Chr.

            Verfassung des Talmuds um 500 n.Chr.

zeigt, dass es unmöglich ist, dass man Hunderte Jahre danach noch die geneigten Wände besichtigen konnte (wenn man nicht gerade an den Pisa-Turm denkt).

Gott gibt den Leuten durch die Tora eine Orientierung, die Orientierung unterliegt aber dem Wandel der Zeit, die Rabbiner hatten letztendlich die Aufgabe der Auslegung.

Im Jüdischen Recht erkennen wir folgende Grundsätze:

  • Die Tora ist das Gesetz
  • der Gesetzgeber spielt die Rolle der Normensetzung in der Tora
  • Entscheidungen werden auf dieser Basis nach dem Mehrheitsprinzip getroffen
  • Auslegung der Tora, der Gesetze ist Sache der Rechtsgelehrten

Weitere Erörterungen:

Im Vergleich zum dem gegenwärtigen Recht- und Gerichtssystem lässt sich feststellen, dass sich der Gesetzgeber auch nicht zum Richter aufspielen kann, dass es im damaligen jüdischen Recht eine Art Trennung von Legislative und Judikative gab.

Die Rabbiner, die sich gegen Rabbi Elieser stellten, haben also richtig gehandelt. Aber warum soll Rabbi Gamliel als Träger der Entscheidung dann bestraft werden?

Die Bestrafung erfolgte nicht aufgrund eines angeblichen Rechtsverstoßes.

Die Bestrafung erfolgt aufgrund der Kränkung des Rabbi Elieser.

Die Kränkung war kein Bagatelldelikt, es wird hier seine wichtige Rolle im Jüdischen Leben und Recht wiedergegeben:

·         die Kränkung war ein schwerer ethischer Verstoß, der mit der Bestrafung durch Gott geahndet wurde

Die Tora enthielt verschieden Normen, dazu gehörten:

  • gesetzliche Normen
  • Verhaltensnormen
  • ethischen Normen

In der Tora selbst wurden die Normen nicht getrennt.

Die Bestrafung bei Verstoß gegen gesetzliche Normen erfolgte durch die Menschen, dagegen wurde die Bestrafung bei Verstößen gegen ethische Normen durch Gott selbst vorgenommen.

Die Androhung der Bestrafung durch Gott kann aber auch nur dann eine präventive Wirkung haben, wenn die Leute daran glaubten, wenn Gott und somit auch Gottes Strafe gegenwärtig ist.

Die Gegenwart Gottes

Die Geschichte von Adam und Eva soll dazu einen kleinen Einblick geben.

Und Gott nahm dann den Menschen und setzte ihn in den Garten Eden...Von jedem Baum des Gartens darfst Du essen. Was aber den Baum der Erkenntnis von Gut und Böse betrifft, davon sollst du nicht essen, (1. Mose 2:15) ...und der Mensch und seine Frau versteckten sich vor dem Angesicht Gottes inmitten der Bäume des Gartens. Und Gott rief den Menschen wiederholt und sprach zu ihm: "Wo bist du?"... ich fürchtete mich, weil ich nackt war, und so versteckte ich mich. Darauf sprach er: wer hat dir mitgeteilt das du nackt bist? Hast du von dem Baum gegessen von dem nicht zu essen ich dir geboten hatte? (1.Mose 3:8-11)

Wer die Bibel und das 1. Buch Moses kennt, weiß das die Strafe Gottes folgte.

........und so trieb er den Menschen hinaus........(1.Mose 3:24)

Diese Geschichte zeigt uns, dass Gott sehr gegenwärtig war. Er kam, in welcher Form auch immer, und hat mit den Leuten gesprochen, er war somit greifbar.

Die Frau in der Geschichte:

Imma Schalom, schafft es über lange Zeit, das Gebet, was die Strafe Gottes herbeigeführt hätte (und dann auch hat) zu verhindern.

Durch die Geschichte erkennt man, dass Imma Schalom auch sehr gebildet ist, sie weiß die Geschehnisse einzuordnen. Sie spielt die Rolle der Beschützerin für ihren Bruder, aber am Ende doch nicht geschafft hat, das Unheil, die Strafe Gottes von ihm abzuwenden.

Der Grund könnte möglicherweise der sein, dass man auf die Bestrafung aufgrund ihrer Bedeutung und Präventivwirkung nicht verzichten wollte.

Die Tora durchmisst die Zeit und fügt sich dabei in die Zeit ein. Die Tora ewig, aber das heißt nicht notwendigerweise, dass sie die Gegenwart leugnet. Es bedeutet, dass sie das zeitlose Element in der gegenwärtigen Zeit verkörpert.

 

 

Der Begriff Onaá wir noch einmal aufgegriffen, um das Gefüge des Jüdischen Rechts, des Rechtsverkehrs am Beispiel des Kaufrechts darzustellen.

Onaá = Übervorteilung = Kränkung = Unterschlagung

Was bedeutet eine Onaá?

  • bedeutet Übervorteilung im Rechtsgeschäft, wenn das Geschäft mit einem Sechstel über- oder unterboten wird.
  • Wenn der Kauf mit 1/6 nicht stimmt, dann ist es eine Übervorteilung - eine Onaá!

Dazu der Talmud:

Traktat Baba Mezia 49 b

MISCHNA

Die Übervorteilung beträgt ein Sechstel der Wertes der Ware.

Wie lange kann der übervorteilte Käufer zurücktreten? Bis er die Ware einem Kaufmanne oder einem Verwandten gezeigt haben kann.

R. Tarfon lehrte in Lod: Die Übervorteilung beträgt ein Drittel des Wertes der Ware. Hierauf freuten sich die Händler von Lod (denn dadurch würde das Zurücktreten der Käufer seltener werden). Als er aber fortsetzte, der Käufer dürfe den ganzen Tag zurücktreten, sprachen die Händler zu ihm: Mag es R. Tarfon bei unserem alten Brauch belassen, und sie kehrten zur Ansicht der Gelehrten zurück.

 GEMARA 50 b

Rawa sagte: Die Halacha lautet: Bei weniger als einem Sechstel Differenz ist der Kauf gültig, bei mehr als einem Sechstel kann der Kauf von jeder der Parteien aufgehoben werden, bei einem Sechstel ist der Kauf gültig, keiner kann zurücktreten und der Betrag der Übervorteilung ist zurückzuzahlen; in beiden Fällen kann eine Partei vom Kauf zurücktreten, solange, bis sie es einem Kaufmanne oder einem Verwandten gezeigt haben kann.

R. Jehuda der Fürst sagt, der Verkäufer habe die Oberhand, er kann nach Belieben entweder seine Ware oder den Betrag der Übervorteilung zurückverlangen, in beiden Fällen solange, bis er es einem Kaufmanne oder einem Verwandten gezeigt haben kann.

Einst verkaufte der Wirt des Rami b. Chama einen Esel und irrte sich; als ihn dieser darauf betrübt antraf und ihn fragte, weshalb er betrübt sei, erwiderte er, er habe einen Esel verkauft und sich im Preis geirrt. Da sprach er zu ihm: Geh, tritt zurück. Jener erwiderte: Ich habe bereits länger gewartet, als bis ich ihn einem Kaufmanne oder einem Verwandten hätte zeigen können.

Dazu sagte R. Nachman: Dies wurde nur vom Käufer gelehrt, der Verkäufer aber darf immer zurücktreten. Weshalb? Der Käufer hat die Ware in der Hand, und wohin er kommt, kann er sie zeigen und man ihm sagen, ob er sich geirrt habe oder nicht. Der Verkäufer hat die Ware nicht in der Hand, und erst wenn er eine Ware gleich der von ihm verkauften sieht, kann er erfahren, ob er sich geirrt habe oder nicht.

Die erste Regel besagt, man könne solange umtauschen, bis man die Möglichkeit zur Erkennung der Überzahlung gehabt hat. Die Veränderung, die der R. Tarfon in Lod lehrt, scheint auf dem ersten Blick günstiger für die Verkäufer zu sein, da sich aber die Rücktrittsfrist wesentlich verlängert hat, sehen die Verkäufer daran keinen Gefallen und lehnen es ab.

Der Verkäufer scheint gegenüber dem Käufer eine schlechtere Position zu haben, da der Verkäufer, wenn er die Sache verkauft hat, erst wieder vergleichen kann, wenn er die gleiche Sache noch einmal sieht. Dagegen kann der Käufer herumlaufen und die Sache jedem zeigen, um festzustellen ob er sich geirrt hat oder nicht.

Nach den Worten des R. Nachman soll daher der Verkäufer immer zurücktreten können.

Es kam in der Diskussion die Frage auf:

  • Warum haben sich die Händler nicht auf einen gemeinsamen Preis verständigt?

Versuchte Erklärung:

Da Abstimmungen und Neuerungen immer auch eine schwierige Prozedur sind und man sich allgemein schneller zu einer Ablehnung des Ganzen als zu einer Veränderung des Einzelnen durchringen kann und konnte, ist dies auch hier geschehen.

Vergleich zur Gegenwart

Kennen wir eine solche Institution der Übervorteilung?

Was ist, wenn der Preis zu hoch ist?

Diese Frage ist schwierig zu beantworten, da es keine einheitlichen Preise gibt.

  • es kommt eventuell eine Beurteilung nach dem Prinzip der Sittenwidrigkeit

gem. § 138 BGB in Frage

Es bleibt aber die Frage, was ist der richtige Preis?

Das jüdische Recht im Talmud unterscheidet sich davon grundsätzlich.

Im Jüdischen Recht existiert ein bestimmter Formalismus.

  • diese Besonderheit hat eine starke Ausprägung erfahren

 Vorteile

  • bei der Beurteilung von Wucher, Übervorteilung oder ungerechtfertigter Bereicherung sitzt der  Richter am Tor zur Stadt, die Streitigkeiten werden sofort geklärt, ob eine Gewährleistung für Wandlung und Minderung besteht.

 

Rechtsformalismus im Jüdischen Recht

Dazu lesen wir die Geschichte mit dem Täubchen und R. Jirmija:

Talmud Baba Batra 23b

Mischna

WIRD EIN JUNGES TÄUBCHEN INNERHALB DER FÜNFZIG ELLEN GEFUNDEN, SO GEHÖRT ES DEM EIGENTÜMER DES TAUBENSCHLAGES, UND WENN AUSSERHALB DER FÜNFZIG ELLEN, SO GEHÖRT ES DEM FINDER.

WIRD ES ZWISCHEN ZWEI TAUBENSCHLÄGEN GEFUNDEN, SO GEHÖRT ES, WENN ES DIESEM NÄHER IST, DIESEM, UND WENN ES JENEM NÄHER IST, JENEM; WENN BEIDE GLEICHMÄßIG, SO TEILEN SIE.

Gemara

Wir haben gelernt: Wird ein junges Täubchen innerhalb der fünfzig Ellen gefunden, so gehört es dem Eigentümer des Taubenschlages. Also, auch wenn andere da sind, die mehr Tauben haben (man hat sich hierbei trotz der Mehrheit nach der Nähe zu richten)? -

Wenn keine da sind.- Wie ist demnach der Schlusssatz zu erklären: und wenn außerhalb der fünfzig Ellen, so gehört es dem Finder. Wenn keine anderen da sind, ist es ja entschieden aus dessen Taubenschlag (auch wenn es außerhalb der 50 Ellen gefunden wird)? - Hier handelt es sich um den Fall, wenn es nur hüpfen kann, und R. Uqba b. Hama sagte, was nur hüpfen kann, hüpfe nicht weiter als fünfzig Ellen (und da es außerhalb der 50 Ellen gefunden wurde, so hat es entschieden ein Durchreisender verloren).

R. Jirmeja fragte: Wie ist es, wenn es mit einem Fuße innerhalb der fünfzig Ellen und mit einem Fuße außerhalb der fünfzig, Ellen steht? Dieserhalb jagten sie R. Jirmelja aus dem Lehrhaus hinaus. (Er pflegte die babylonischen Gelehrten ihrer kasuistischen Lehrweise wegen mit ganz unsinnigen u. ausgefallenen Fragen zu verhöhnen u. nannte sie sogar ´ törichte Babylonier; später brachte er ihnen besondere Ehrerbietung entgegen u. wurde wieder aufgenommen. Nach dem Tosaphisten wurde er deshalb hinausgejagt, weil durch seine Frage die oben angegebene Norm, das ein unflügges Täubchen überhaupt nicht weiter als 50 Ellen hüpfen könne, angezweifelt wird.

Die Gelehrten gehen davon aus, dass es sich hier um ein Täubchen handelt das nur hüpfen kann, und was nur hüpfen kann, hüpfe nicht weiter als fünfzig Ellen, und da es außerhalb der 50 Ellen gefunden wurde, so hat es sicherlich ein Durchreisender verloren.

Frage: Man kann auch innerhalb der 50 Ellen einen anderen Fall konstruieren. Also könnte man auch eine allgemein abstrakte Regel formulieren: „Wenn unter den gegebenen Umständen anzunehmen sei, dass es nicht vom Taubenschlag stamme“.

Was wären die Folgen? Das könnte zu Auseinandersetzungen und zur Gerichtsverhandlung führen.

R. Jirmija hat die Rigidität kritisiert: Er fragte: Wie ist es, wenn es mit einem Fuße innerhalb der fünfzig Ellen und mit einem Fuße außerhalb der fünfzig Ellen steht?

Die Frage wurde nicht beantwortet, statt dessen verwies man ihn des Lehrhauses.

Die Frage, die Rabbi Jirmija gestellt hat, sollte zeigen, dass man sich bei so einem Problem nicht festlegen kann. Man sollte flexibel sein. Bei einem starren Festhalten an Formalität muss man sich die Frage stellen, was passiert, wenn ein außergewöhnlicher Fall eintritt?

  • Es handelt sich hier um ein Fundgesetz.

Vergleich zur Gegenwart: Was passiert mit einem Fund?

  • wenn etwas nicht zugeordnet werden kann, kommt es zu einer Fundstelle
  • oder wenn es unmöglich ist, den Fund überhaupt jemandem zuzuordnen, dann bekommt es der Finder selbst

Es geht somit hier um eine Norm, die Rechtssicherheit für den Finder schaffen soll, in dem Sinne, dass er weiß wann er einen Fund behalten kann und wann nicht.

Frage: Wie würde diese Regel allgemein abstrakt formuliert lauten?

Ein Täubchen gehört dem Finder, wenn unter den gegebenen Umständen anzunehmen ist, das es keinem Taubenschlag zuzuordnen ist.

Frage: Was versteht man hier unter dem Begriff "gegebene Umstände"?

Die gegebenen Umstände müssen dann in einer Einzelfallbeurteilung herausgefunden werden.

Dann muss man den Einzelfall auslegen, die Entscheidung wird dem Richter überlassen.

Formalismus gibt es in jedem Rechtssystem

Womit unterscheiden sich die beiden Methoden: formalistische und allgemein abstrakte Formulierung von Rechtsbestimmungen?

Beispiele:

Mieterschutz-G: „Der Witwer eines Mieters genießt das Mieterschutzgesetz, wenn er ein halbes Jahr mit dem Mieter vor seinem Ableben in ehelicher Gemeinschaft in der Wohnung gewohnt hat.“

Ähnliche Bestimmungen im Ausländerrecht verschiedener Staaten.

Notstand oder Notwehr (BGB §§ 227, 228).

Frage:

Formale und allgemein definierte gesetzliche Bestimmungen:

Welche Vor- und Nachteile finden wir in den beiden Methoden?

                            Die spezifizierten Gesetze geben den Parteien klare Verhaltensweisen.

                            Der Gesetzgeber kann nicht alle Eventualitäten vorhersehen.

                            Mit der formalistischen Methode kann das Rechtssystem seine Gesetze genauer, präziser, bestimmter und detaillierter formulieren als in allgemeinen abstrakten Formulierungen.

Im j.R. findet man den Formalismus sowohl in den Strafrechts-, Zivilrechts- wie in den rituellen Bestimmungen.

Vergleich des Formalismus mit den mit allgemein abstrakten Regelwerk

Allgemein – Abstrakt

Nachteil:

  • Verlust an Klarheit
  • Unüberschaubarkeit für den Leihen

 Vorteil:

  • größerer Anwendungsbereich

Formalismus

Vorteil:

  • eine Grenzziehung war da,
  • eindeutige Maßstäbe sind gesetzt worden

Nachteil:

  • der Gesetzgeber kann nicht alle Eventualitäten vorhersehen

Einwand:

Es wurde ein Vergleich zum amerikanischen Recht vorgeschlagen.

Der Vergleich wurde nach einer Diskussion verworfen, hauptsächlich weil es sich im amerikanischen Recht nicht um die Gesetzgebung handelt.

Vergleich zum deutschen Recht:

Formalismus ist im Strafrecht zu finden

Beispiel: Notwehr im StGB - typisch abstrakt formulierter Paragraph.

Der Streitfall aus dem heutigen Israel muss der korrekten Darstellung halber noch einmal erwähnt werden, da der Grundfall in der letzten Stunde nicht ganz richtig wiedergegeben wurde.

 

Die Spezifizierungsmethode im Formalismus:

Beispiel aus Bibel und Talmud:

Das Buch Exodus 22:5

Breitet sich das Feuer aus, erfasst es eine Dornenhecke und vernichtet einen Getreidehaufen, auf dem Halm stehendes Getreide oder ein Feld, dann soll der für den Brand Verantwortliche den Schaden ersetzen. 

Dazu Talmud Baba Kama, Mischna 6, 4:

„Wenn jemand in seinem Gebiet Feuer anzündet, wie weit kann das Feuer schreiten, so dass der Anzünder verantwortlich gemacht wird. R. Eleasar sagt: Man betrachtet es, als befände es sich mitten in einem Feld von 2500 qe (ca. 137 Ellen nach jeder Seite). R. Elieser sagt: 16 Ellen nach jeder Seite. R. Akiwa sagt: 50 Ellen nach jeder Seite.

Frage: Welches Maß würden Sie nehmen, oder was würden Sie vorschlagen?

Der Talmud hat es so gelöst:

R. Schimon sagt: Es heißt ‚den Schaden ersetzen’; es kommt auf die Umstände an. (Dies ist auch die Regel.)“

 

Beispiel für Zeiteingrenzung

Traktat Ketubot 104 a, MISCHNA

Solange die Witwe im Hause ihres Vaters ist, kann sie ihre Morgengabe immer zurückverlangen. Solange sie im Hause ihres Mannes ist, kann sie ihre Morgengabe fünfundzwanzig Jahre verlangen (danach ist die Forderung verjährt, weil man annimmt, dass sie darauf verzichtet hat).

GEMARA

Abaje fragte R. Joseph: Wenn sie vor Sonnenuntergang kommt, kann sie ihre Morgengabe einfordern, und wenn sie nach Sonnenuntergang kommt, kann sie es nicht mehr. Sollte sie in dieser kleinen Weile darauf verzichtet haben?

Dieser erwiderte: Freilich, so ist es bei allen Normen der Gelehrten: in vierzig Sea Wasser kann man rituelle Waschungen durch tauchen vornehmen, in vierzig Sea we­niger eines Quäntchens kann man nicht untertauchen.

Mengenmaß

Will sich jemand reinigen, also eine rituelle Waschung vornehmen,

(Levitikus 15:16) „... soll er seinen ganzen Körper in Wasser baden und ist unrein bis zum Abend.“

Die Gelehrten berechneten das Wasser für den Tauchbad auf 40 Sea (40 x 14 cm3 = ca. 574 cm3).

Obwohl es kleine und große, dicke und dünne Menschen gibt.

Ketubot 104a: „In vierzig Sea Wasser kann man rituelle Waschungen durch tauchen vornehmen, in vierzig Sea we­niger eines Quäntchens kann man nicht untertauchen.“

Was ist damit gemeint?

Er meint damit, dass selbst wenn die Maßeinheiten der Gelehrten manchmal unlogisch erscheinen, so sind sie festgelegt und bindend.

Ein zeitgenössischer Gelehrter dazu: „Es ist ein genuines Gesetz, auch wenn es unmöglich ist zu bestimmen, ob ein Bad 260 000 Tropfen enthält, oder 20 Tropfen weniger.“

Pflicht zu helfen:

Das Buch Exodus 23, 4

Wenn du dem verirrten Rind oder dem Esel deines Feindes begegnest, sollst du ihm das Tier zurückbringen. 

Dazu haben die Gelehrten im Talmud die biblische Norm spezifiziert und die Entfernung für die Hilfeleistung eingegrenzt:

Baba Mezia 33 a: „Die Gelehrten haben es auf 128 m geschätzt.“

Formalismus und Kasuistik – allgemeine Grundsätze:

Kelsen und Silberg:

Nach Hans Kelsen (Rechtsphilosoph, 1973U ) wendet sich unser Rechtssystem an die Richter, als Anleitung in der gegebenen Situation Recht sprechen zu können.

Nach Kelsen richtet sich das Rechtssystem direkt an den Richter, um ihn zu unterrichten, in einer gegebenen Situation Recht zu sprechen.

Dagegen ist Ziel des Talmuds, die Konflikte nicht nur im nachhinein lösen zu wollen, sondern schon Verhaltensweisen zu definieren, damit Konfliktsituationen gar nicht erst entstehen.

Nach Silberg (Richter am Obersten israelischen Gerichtshof) richtet sich das j.R. in erster Linie an das Individuum mit dem Ziel, ihn zu unterrichten, richtig zu handeln

Wenn das Ziel, das dem Gesetzgebers vorschwebt, darin besteht, nicht im nachhinein Konflikte zwischen den Menschen zu lösen, sondern Verhaltensregeln für das ethische Verhalten zu definieren, um solche Konflikte zu vermeiden, dann sind Präzision in der Formulierung von Gesetzen und Rechtsformalismus unvermeidbar.