Studium
Protokoll Seminarsitzungen im Sommer 2001, Teil 2
Seminar Einführung in des jüdische Recht
Protokoll 1. Woche
Eine Talmudlegende und ihre rechtliche Relevanz:
Erörterung: Die Anekdote als Rechtsquelle
Erörterung: Der Hintergrund der beiden Rechtsschulen Hillel und Schmaj
Erörterung: Wieso diese Legende in das Thema Beleidigung eingeschoben wurde
Folgender Talmudtext (bekannt als „der Schlangenofen“) wird gelesen:
- Wir haben in der Mischna gelernt: Hat man ihn in einzelne Ringe zerlegt und Sand zwischen die Ringe getan; Rabbi Elieser erklärt ihn so für tauglich und die Weisen erklären ihn für maklig. Das ist der Schlangenofen.
- Weshalb heißt er Schlangenofen? Rabbi Jehuda erwiderte im Namen Schemu'els: Weil man ihn mit Argumenten umringte gleich einer Schlange.
- Schließlich erklärten die Gelehrten den Ofen als untauglich.
- Es wird gelehrt: An jenem Tage brachte Rabbi Elieser alle Einwendungen (Argumente), die in der Welt möglich sind, vor (zum Nachweis der von ihm vertretenen Ansicht). Aber sie nahmen diese nicht an (alle seine Begründungen wurden von der Mehrheit abgelehnt). Hierauf sprach er zu ihnen: Wenn die geltende Norm meiner Meinung entspricht, so mag dies dieser Johannisbrotbaum beweisen. Da rückte der Johannisbrotbaum hundert Ellen von seinem Orte fort; manche sagen, vierhundert Ellen. Sie aber erwiderten: Man bringt keinen Beweis von einem Johannisbrotbaum. Hierauf sprach er zu ihnen: Wenn die geltende Norm meiner Meinung entspricht, so mag dies dieser Wasserlauf beweisen. Da zog sich der Wasserlauf zurück. Sie aber erwiderten: Man bringt keinen Beweis von einem Wasserlauf. Wiederum sprach er zu ihnen: Wenn die geltende Norm meiner Meinung entspricht, so werden es die Wände des Lehrhauses beweisen. Also neigten sich die Wände des Lehrhauses und drohten einzustürzen. Da schrie sie Rabbi Jehoschua an und sprach zu ihnen: Wenn die Gelehrten sich um die geltende Norm streiten, was geht dies euch an! Sie stürzten hierauf nicht ein, wegen der Ehre Rabbi Jehoschuas, und sie richteten sich auch nicht auf, wegen der Ehre Rabbi Eliesers; und noch immer stehen sie geneigt da. Wiederum sprach er zu ihnen: Wenn die geltende Norm meiner Meinung entspricht, so werden sie dies aus dem Himmel beweisen. Da erschall eine himmlische Stimme und sprach: Was habt ihr gegen Rabbi Elieser; die geltende Norm ist stets wie er sagt. Da stand Rabbi Jehoschua auf und sprach: Nicht im Himmel ist sie.
- Was bedeutet: Nicht im Himmel ist sie? Rabbi Jirmija erwiderte: Die Tora ist bereits vom Berge Sinai herab gegeben worden (und befindet sich nicht mehr im Himmel). Wir achten nicht auf die himmlische Stimme, denn bereits am Berge Sinai hast du in die Tora geschrieben: Nach der Mehrheit muss man sich richten
- Rabbi Nathan traf den Propheten Elija und fragte ihn, was der Heilige (Gott), gelobt sei er, in dieser Stunde tat (wie reagierte er darauf)? Dieser erwiderte: Er schmunzelte und sprach: meine Kinder haben mich besiegt, meine Kinder haben mich besiegt.
- Man erzählt, dass die Gelehrten an jenem Tage alles holten, was Rabbi Elieser für tauglich erklärt hatte, und es im Feuer verbrannten. Alsdann stimmten sie über ihn ab und sprachen den Bann über ihn. Danach fragte man: Wer geht hin und teilt es ihm mit? Da sprach Rabbi Akiwa: Ich will gehen, denn es könnte sonst ein ungeeigneter Mensch hingehen und es ihm mitteilen, und er würde (im Zorn oder durch seine Trauer) die ganze Welt zerstören. Was tat Rabbi Akiwa? Er legte schwarze Kleider an und hüllte sich schwarz; alsdann ließ er sich vor ihm in einer Entfernung von vier Ellen nieder. Da sprach Rabbi Elieser zu ihm: Akiwa, wieso heute anders als sonst? Dieser erwiderte: Meister, mich dünkt, die Kollegen haben sich von dir abgewandt. Da zerriß auch er seine Kleider, zog die Schuhe aus und ließ sich auf die Erde nieder, und Tränen rannen aus seinen Augen. Da ward die Welt geschlagen ein Drittel an den Oliven, ein Drittel am Weizen und ein Drittel an der Gerste. Manche sagen, auch der Teig gor unter den Händen der Frauen und verdarb.
- Es wird gelehrt: Ein großes Weh gab es an diesem Tage, denn jede Stelle, worauf Rabbi Elieser seine Augen richtete, verbrannte. Rabban Gamliel reiste zu jener Zeit mit einem Schiff, und eine Woge erhob sich und drohte ihn zu versenken. Da sagte er: Ich glaube, dass dies nur wegen des Rabbi Elieser ben Hyrkanos geschieht. Er stand auf und sprach: Herr der Welt, offenbar und bewusst ist es dir, dass ich dies nicht wegen meiner Ehre, auch nicht wegen der Ehre meines väterlichen Hauses getan habe, sondern deiner Ehre wegen, damit sich keine Streitigkeiten in Israel mehren. Da ließ das Meer von seinem Toben ab.
- Imma Schalom, die Frau Rabbi Eliesers, war die Schwester Rabban Gamliels, und seit diesem Ereignis ließ sie ihn beim Tachnun, einem Bitt-Gebet, bei dem man niederkniet und mit dem Gesicht den Boden berührt, nicht mehr aufs Gesicht fallen (bei diesem Gebet klagt man sein Leid, und sie hatte Angst, wenn er sein Leid dem Himmel klagte, würde dieser ihren Bruder bestrafen). Eines Tages glaubte sie, es sei Neumond (an dem dieses Gebet nicht gesprochen wird), denn sie verwechselte einen vollzähligen mit einem unvollzähligen Monat, manche erzählen auch, ein Armer habe vor der Tür gestanden, und sie trug ihm Brot hinaus, und als sie zurückkehrte fand sie Rabbi Elieser beim Tachnun mit dem Gesicht am Boden. Da sprach sie zu ihm: Steh auf, du hast meinen Bruder getötet. Währenddessen verkündete eine Posaune aus dem Hause Rabban Gamliels, dass er gestorben sei. Rabbi Elieser fragte sie: Woher weisst du dies? Sie erwiderte: Es ist mir aus meinem väterlichen Hause überliefert: Sind auch alle Tore des Himmels verschlossen, so doch nicht die Tore der Kränkung.
Zusammenfassung des talmudschen Textes:
Rabbi Elieser greift überraschend, nachdem alle seine Argumente nicht überzeugt hatten, auf das Übernatürliche zurück und versucht damit, seine Ansicht durchzusetzen. Die Argumente reichen jedoch nicht aus, so das Gott von ihm hinzu gerufen wird.
Fraglich ist, warum verstoßen die Rabbiner, trotz dieses eindeutigen Beistands des Himmels für Rabbi Elieser, gegen Gottes Wort? Die Geschichte selbst kann diese Frage beantworten.
Hintergrund des Streits:
Kurz vor Beginn der christlichen Zeitrechnung standen an der Spitze des Synhedrions zwei Gelehrte: Hillel uns Schamaj. Nach dem Tod Schamajs stand Hillel allein an der Spitze des Synhedrions. (Seit Hillels Führung gab es stets nur noch einen Vorsitzenden.) Beide waren Häupter von nach ihnen benannten Rechts- und Religionsschulen. Beide Schulen waren maßgebend für kultische und rechtliche Fragen. In strittigen Fragen entschied die Schule Hillel weniger streng als die rivalisierende Schule Schamaj.
Rabbi Elieser war Vertreter der Schule Schamaj, und die ihm gegenüberstehenden Gelehrten, unter ihnen Rabban Gamliel, waren Vertreter der Schule Hillel.
Die beiden Gruppen entfremdeten sich zunehmend voneinander. Es drohte ein Schisma (Spaltung) im Judentum. Eine Entscheidung musste getroffen werden, um Israel vor dem Schisma zu bewahren.
Über Rabbi Elieser wurde ein Bannspruch ausgesprochen. Alles was Rabbi Elieser entschieden hatte, wurde annulliert. Dieses Ereignis führte zur Zerschlagung der Schule Schamaj. Rabban Gamliel stand als Präsident des Synhedrions hinter dieser Entscheidung und konnte sie auch vor Gott verteidigen und sich vor seinem Zorn schützten, da er einzig und allein die Einigkeit Israels im Auge hatte.
So konnte sich die Schule Hillel wegen ihrer milderen
und menschenfreundlicheren Einstellung durchsetzen.
Imma Schalom ist eine wichtige Frau, die im Talmud
mehrmals Erwähnung findet, Schwester des Rabban Gamliel
(Präsident und Vertreter der Schule Hillel) und Ehefrau des Rabbi
Elieser (Vertreter der Schule Schamaj). Ihr war durch die Vorfälle bewusst,
das durch ein Bittgebet ihres Mannes und durch Gottes Zorn ihr Bruder bestraft
würde. So versuchte Imma Schalom zu verhindern, dass Rabbi Elieser ein
Bittgespräch vornimmt. Durch eine Verwechslung oder auch durch einen
ablenkenden Vorfall, genau kann das nicht geklärt werden, kann Rabbi Elieser
doch ein Bittgebet vornehmen, wonach Rabbi Gamliel zu Tode kommt.
Der Hintergrund war, dass man annahm, dass der Himmel
normaler Weise geschlossen ist, also für Gebete nicht offen ist. Aber auch für
diese Regel gab es Ausnahmen. So war der Himmel am Jom Kippur geöffnet, aber
auch, wenn man wegen Kränkung ein Bittgebet vornahm. Diese Möglichkeit
verdeutlicht die Bedeutung von Kränkungen im Judentum, so dass göttliche
Sanktionen dagegen möglich waren.
Drei
Gruppen werden mit der Erörterung folgender Themen beschäftigt:
Thema 1: Herrschaft des Rechts
Auf
welchem Weg findet Rechtsfindung statt? Wer entscheidet und unter welchen Überlegungen?
Welche Rolle spielt das Gesetz, welche Funktionen haben die Rechtsprechenden,
welche der Gesetzgeber?
Dazu:
" Wenn... der Fall für
dich zu ungewöhnlich liegt, dann sollst du... vor die levitischen Priester
und den Richter treten, der dann amtiert... Dann sollst du dich an den Spruch
halten, den sie dir... verkünden... An den Wortlaut der Weisung, die sie dich
lehren, und an das Urteil, das sie fällen, sollst du dich halten. Von dem
Spruch, den sie dir verkünden, sollst du weder rechts noch links
abweichen" (5. Moses 17, 8-13).
Thema 2:Rolle der Wunder
Was
ist ein Gottesurteil?
Welche
Bedeutung hat die Auflehnung gegen die Göttliche Stimme?
Warum
werden Wunder als "Beweismittel" angeführt?
Sind
sie wirkliche Beweise (im Sinne der Rechtsfindung) oder haben sie hier einen
semantischen Wert? Was sollen sie deutlich machen? (m.E. sind sie da, um die
Autorität des Elieser zu unterstreichen und zugleich ad absurdum zu führen).
Thema
3: Rolle der Frau
- die Beleidigung (zusammenfassen)
Dazu: "Wie es eine Übervorteilung (Ona'a) bei Kauf und Verkauf gibt,
so gibt es auch eine Kränkung (Ona'a) durch Worte".
Welche
Stellung und welche Funktion hat sie in der Geschichte?
Menschliche
Aspekte des Dramas.
Die
Ergebnisse der Erörterungen und der Aussprache im Seminar:
Die Rechtsfindung
fand auf der Grundlage der Tora durch die Gelehrten (Rabbi) statt, durch
Entscheidungsfindung nach dem Mehrheitsprinzip.
Es kommt die Frage auf, warum Rabbi Elieser, der das
Regelprinzip der Mehrheitsentscheidung kannte, es nicht akzeptiert hat?
Rabbi Elieser ist als Weiser anerkannt und besitzt
eine unvergleichliche Gelehrsamkeit. Warum musste er sich auf die Meinung
Gottes berufen?
Seine Argumentation wurde unterstützt durch
so genannte Wunder und sogar durch die Worte Gottes?
"Da erschall eine himmlische Stimme und sprach:
Was habt ihr gegen Rabbi Elieser; die geltende Norm ist stets wie er
sagt."
Gottesurteil, was bedeutet das?
Einmal gibt es das Gotteswort in Form der Tora, als
Gesetz, als kodifiziertes Recht. Dies ist aber nicht mit Gottesurteil
gleichzusetzen.
Nicht erklärbare Vorfälle wurden damals und werden
sogar heute noch als so genannte Gottesurteile bezeichnet.
Welche Bedeutung hat nun die Auflehnung gegen Gottes
Stimme?
Auch die verblüffenden Wunder sind keine Argumente.
Rabbi Jehoschua hat es ganz klar gesagt: Die Tora befindet sich nicht im
Himmel. Gott hat uns die Tora gegeben, und uns, nicht Gott obliegt es, sie zu
Rate zu ziehen.
Es ging um eine juristische Frage, da hat der Himmel
nichts zu sagen. Darin liegt auch der Irrtum des Rabbi Elieser. Die Weisen
hatten somit ein Recht, nicht einverstanden damit zu sein, wie Rabbi Elieser
argumentierte.
Die Rechtsgelehrten lehnen sich gegen
Gottesstimme auf, dies ist eben nicht als Auflehnung gegen Gottesgesetz
aufzufassen, sondern als Ablehnung der göttlichen Einmischung in die
Rechtsauslegung zu verstehen.
In der Geschichte kommen die Naturelemente und
unterstützen Rabbi Elieser.
Diese Unterstützung war aber nicht maßgebend für
die Rabbiner und konnte ihre Ansichten und Entscheidungen nicht beeinflussen.
Für die Gelehrten des Talmud gab es kein so genanntes
Gottesurteil.
- das
geschriebene Gesetz hatte zu gelten
- Wunder
werden verneint
- Gottesstimme
wurde abgelehnt, der Gesetzgeber sollte nicht Richter sein
Dass Wunder nicht als Beweismittel galten, erkennt
man auch an der Art wie die Geschichte von den Gelehrten aufgezeichnet wurde.
Also neigten sich die Wände des Lehrhauses und
drohten einzustürzen. Da schrie sie Rabbi Jehoschua an und sprach zu ihnen:
Wenn die Gelehrten sich um die geltende Norm streiten, was geht dies euch an!
Sie stürzten hierauf nicht ein... und noch immer stehen sie geneigt da. Diese
soll verdeutlichen, dass die geneigten Wände nicht ernst genommen wurden.
Die zeitliche Einordnung
Rabbi Elieser
ca. 130-140 n.Chr.
Diskussion um den Talmud 300-400 n.Chr.
Verfassung des Talmuds um 500 n.Chr.
zeigt, dass es unmöglich ist, dass man Hunderte
Jahre danach noch die geneigten Wände besichtigen konnte (wenn man nicht
gerade an den Pisa-Turm denkt).
Gott gibt den Leuten durch die Tora eine
Orientierung, die Orientierung unterliegt aber dem Wandel der Zeit, die
Rabbiner hatten letztendlich die Aufgabe der Auslegung.
Im Jüdischen Recht erkennen wir folgende
Grundsätze:
- Die
Tora ist das Gesetz
- der
Gesetzgeber spielt die Rolle der Normensetzung in der Tora
- Entscheidungen
werden auf dieser Basis nach dem Mehrheitsprinzip getroffen
- Auslegung
der Tora, der Gesetze ist Sache der Rechtsgelehrten
Weitere Erörterungen:
Im Vergleich zum dem gegenwärtigen Recht- und
Gerichtssystem lässt sich feststellen, dass sich der Gesetzgeber auch nicht
zum Richter aufspielen kann, dass es im damaligen jüdischen Recht eine Art
Trennung von Legislative und Judikative gab.
Die Rabbiner, die sich gegen Rabbi Elieser stellten,
haben also richtig gehandelt. Aber warum soll Rabbi Gamliel als Träger der
Entscheidung dann bestraft werden?
Die Bestrafung erfolgte nicht aufgrund eines
angeblichen Rechtsverstoßes.
Die Bestrafung erfolgt aufgrund der Kränkung
des Rabbi Elieser.
Die Kränkung war kein Bagatelldelikt, es wird hier
seine wichtige Rolle im Jüdischen Leben und Recht wiedergegeben:
·
die Kränkung war ein schwerer ethischer Verstoß, der mit der
Bestrafung durch Gott geahndet wurde
Die Tora enthielt verschieden Normen, dazu gehörten:
- gesetzliche
Normen
- Verhaltensnormen
- ethischen
Normen
In der Tora selbst wurden die Normen nicht getrennt.
Die Bestrafung bei Verstoß gegen gesetzliche Normen
erfolgte durch die Menschen, dagegen wurde die Bestrafung bei Verstößen
gegen ethische Normen durch Gott selbst vorgenommen.
Die Androhung der Bestrafung durch Gott kann aber
auch nur dann eine präventive Wirkung haben, wenn die Leute daran glaubten,
wenn Gott und somit auch Gottes Strafe gegenwärtig ist.
Die Gegenwart Gottes
Die Geschichte von Adam und Eva soll dazu einen
kleinen Einblick geben.
Und Gott nahm dann den Menschen und setzte ihn in den
Garten Eden...Von jedem Baum des Gartens darfst Du essen. Was aber den Baum
der Erkenntnis von Gut und Böse betrifft, davon sollst du nicht essen, (1.
Mose 2:15) ...und der Mensch und seine Frau versteckten sich vor dem Angesicht
Gottes inmitten der Bäume des Gartens. Und Gott rief den Menschen wiederholt
und sprach zu ihm: "Wo bist du?"... ich fürchtete mich, weil ich
nackt war, und so versteckte ich mich. Darauf sprach er: wer hat dir
mitgeteilt das du nackt bist? Hast du von dem Baum gegessen von dem nicht zu
essen ich dir geboten hatte? (1.Mose 3:8-11)
Wer die Bibel und das 1. Buch Moses kennt, weiß das
die Strafe Gottes folgte.
........und so trieb er den Menschen
hinaus........(1.Mose 3:24)
Diese Geschichte zeigt uns, dass Gott sehr
gegenwärtig war. Er kam, in welcher Form auch immer, und hat mit den Leuten
gesprochen, er war somit greifbar.
Die Frau in der Geschichte:
Imma Schalom, schafft es über lange Zeit, das Gebet,
was die Strafe Gottes herbeigeführt hätte (und dann auch hat) zu verhindern.
Durch die Geschichte erkennt man, dass Imma Schalom
auch sehr gebildet ist, sie weiß die Geschehnisse einzuordnen. Sie spielt die
Rolle der Beschützerin für ihren Bruder, aber am Ende doch nicht geschafft
hat, das Unheil, die Strafe Gottes von ihm abzuwenden.
Der Grund könnte möglicherweise der sein, dass man
auf die Bestrafung aufgrund ihrer Bedeutung und Präventivwirkung nicht
verzichten wollte.
Die
Tora durchmisst die Zeit und fügt sich dabei in die Zeit ein. Die Tora ewig,
aber das heißt nicht notwendigerweise, dass sie die Gegenwart leugnet. Es
bedeutet, dass sie das zeitlose Element in der gegenwärtigen Zeit verkörpert.
Der Begriff Onaá wir noch einmal aufgegriffen, um das Gefüge des Jüdischen Rechts, des Rechtsverkehrs am Beispiel des Kaufrechts darzustellen.
Onaá = Übervorteilung = Kränkung = Unterschlagung
Was bedeutet eine Onaá?
- bedeutet Übervorteilung im Rechtsgeschäft, wenn das Geschäft mit einem Sechstel über- oder unterboten wird.
- Wenn der Kauf mit
1/6 nicht stimmt, dann ist es eine Übervorteilung - eine Onaá!
Dazu der Talmud:
Traktat Baba Mezia 49 b
MISCHNA
Die Übervorteilung
beträgt ein Sechstel der Wertes der Ware.
Wie lange kann
der übervorteilte Käufer zurücktreten? Bis er die Ware einem Kaufmanne oder
einem Verwandten gezeigt haben kann.
R. Tarfon
lehrte in Lod: Die Übervorteilung beträgt ein Drittel des Wertes der Ware.
Hierauf freuten sich die Händler von Lod (denn dadurch würde das Zurücktreten
der Käufer seltener werden). Als er aber fortsetzte, der Käufer dürfe den
ganzen Tag zurücktreten, sprachen die Händler zu ihm: Mag es R. Tarfon bei
unserem alten Brauch belassen, und sie kehrten zur Ansicht der Gelehrten zurück.
GEMARA
50 b
Rawa sagte:
Die Halacha lautet: Bei weniger als einem Sechstel Differenz ist der Kauf gültig,
bei mehr als einem Sechstel kann der Kauf von jeder der Parteien aufgehoben
werden, bei einem Sechstel ist der Kauf gültig, keiner kann zurücktreten und
der Betrag der Übervorteilung ist zurückzuzahlen; in beiden Fällen kann
eine Partei vom Kauf zurücktreten, solange, bis sie es einem Kaufmanne oder
einem Verwandten gezeigt haben kann.
R. Jehuda der
Fürst sagt, der Verkäufer habe die Oberhand, er kann nach Belieben entweder
seine Ware oder den Betrag der Übervorteilung zurückverlangen, in beiden Fällen
solange, bis er es einem Kaufmanne oder einem Verwandten gezeigt haben kann.
Einst
verkaufte der Wirt des Rami b. Chama einen Esel und irrte sich; als ihn dieser
darauf betrübt antraf und ihn fragte, weshalb er betrübt sei, erwiderte er,
er habe einen Esel verkauft und sich im Preis geirrt. Da sprach er zu ihm:
Geh, tritt zurück. Jener erwiderte: Ich habe bereits länger gewartet, als
bis ich ihn einem Kaufmanne oder einem Verwandten hätte zeigen können.
Dazu sagte R. Nachman: Dies wurde nur vom Käufer
gelehrt, der Verkäufer aber darf immer zurücktreten. Weshalb? Der Käufer
hat die Ware in der Hand, und wohin er kommt, kann er sie zeigen und man ihm
sagen, ob er sich geirrt habe oder nicht. Der Verkäufer hat die Ware nicht in
der Hand, und erst wenn er eine Ware gleich der von ihm verkauften sieht, kann
er erfahren, ob er sich geirrt habe oder nicht.
Die erste Regel besagt, man könne solange umtauschen, bis man die Möglichkeit zur Erkennung der Überzahlung gehabt hat. Die Veränderung, die der R. Tarfon in Lod lehrt, scheint auf dem ersten Blick günstiger für die Verkäufer zu sein, da sich aber die Rücktrittsfrist wesentlich verlängert hat, sehen die Verkäufer daran keinen Gefallen und lehnen es ab.
Der Verkäufer scheint gegenüber dem Käufer eine schlechtere Position zu haben, da der Verkäufer, wenn er die Sache verkauft hat, erst wieder vergleichen kann, wenn er die gleiche Sache noch einmal sieht. Dagegen kann der Käufer herumlaufen und die Sache jedem zeigen, um festzustellen ob er sich geirrt hat oder nicht.
Nach den Worten des R. Nachman soll daher der Verkäufer immer zurücktreten können.
Es kam in der Diskussion die Frage auf:
- Warum haben sich die Händler nicht auf einen gemeinsamen Preis verständigt?
Versuchte Erklärung:
Da Abstimmungen und Neuerungen
immer auch eine schwierige Prozedur sind und man sich allgemein schneller zu
einer Ablehnung des Ganzen als zu einer Veränderung des Einzelnen durchringen
kann und konnte, ist dies auch hier geschehen.
Vergleich zur Gegenwart
Kennen wir eine solche Institution der Übervorteilung?
Was ist, wenn der Preis zu hoch ist?
Diese Frage ist schwierig zu beantworten, da es keine einheitlichen Preise gibt.
- es kommt eventuell eine Beurteilung nach dem Prinzip der Sittenwidrigkeit
gem. § 138 BGB in Frage
Es bleibt aber die Frage, was ist der richtige Preis?
Das jüdische Recht im
Talmud unterscheidet sich davon grundsätzlich.
Im Jüdischen Recht existiert ein bestimmter Formalismus.
- diese Besonderheit hat eine starke Ausprägung erfahren
Vorteile
- bei der Beurteilung von Wucher, Übervorteilung oder ungerechtfertigter Bereicherung sitzt der Richter am Tor zur Stadt, die Streitigkeiten werden sofort geklärt, ob eine Gewährleistung für Wandlung und Minderung besteht.
Rechtsformalismus
im Jüdischen Recht
Dazu lesen
wir die Geschichte mit dem Täubchen und R. Jirmija:
Talmud
Baba Batra 23b
Mischna
WIRD EIN JUNGES TÄUBCHEN INNERHALB DER FÜNFZIG
ELLEN GEFUNDEN, SO GEHÖRT ES DEM EIGENTÜMER DES TAUBENSCHLAGES, UND WENN
AUSSERHALB DER FÜNFZIG ELLEN, SO GEHÖRT ES DEM FINDER.
WIRD ES ZWISCHEN ZWEI TAUBENSCHLÄGEN GEFUNDEN, SO
GEHÖRT ES, WENN ES DIESEM NÄHER IST, DIESEM, UND WENN ES JENEM NÄHER IST,
JENEM; WENN BEIDE GLEICHMÄßIG, SO TEILEN SIE.
Gemara
Wir haben gelernt: Wird ein junges Täubchen
innerhalb der fünfzig Ellen gefunden, so gehört es dem Eigentümer des
Taubenschlages. Also, auch wenn andere da sind, die mehr Tauben haben (man hat
sich hierbei trotz der Mehrheit nach der Nähe zu richten)? -
Wenn keine da sind.- Wie ist demnach der Schlusssatz
zu erklären: und wenn außerhalb der fünfzig Ellen, so gehört es dem
Finder. Wenn keine anderen da sind, ist es ja entschieden aus dessen
Taubenschlag (auch wenn es außerhalb der 50 Ellen gefunden wird)? - Hier
handelt es sich um den Fall, wenn es nur hüpfen kann, und R. Uqba b. Hama
sagte, was nur hüpfen kann, hüpfe nicht weiter als fünfzig Ellen (und da es
außerhalb der 50 Ellen gefunden wurde, so hat es entschieden ein
Durchreisender verloren).
R. Jirmeja fragte: Wie ist es, wenn es mit einem Fuße
innerhalb der fünfzig Ellen und mit einem Fuße außerhalb der fünfzig,
Ellen steht? Dieserhalb jagten sie R. Jirmelja aus dem Lehrhaus hinaus. (Er
pflegte die babylonischen Gelehrten ihrer kasuistischen Lehrweise wegen mit
ganz unsinnigen u. ausgefallenen Fragen zu verhöhnen u. nannte sie sogar ´ törichte
Babylonier; später brachte er ihnen besondere Ehrerbietung entgegen u. wurde
wieder aufgenommen. Nach dem Tosaphisten wurde er deshalb hinausgejagt, weil
durch seine Frage die oben angegebene Norm, das ein unflügges Täubchen überhaupt
nicht weiter als 50 Ellen hüpfen könne, angezweifelt wird.
Die Gelehrten gehen davon aus, dass es sich hier um ein Täubchen handelt das nur hüpfen kann, und was nur hüpfen kann, hüpfe nicht weiter als fünfzig Ellen, und da es außerhalb der 50 Ellen gefunden wurde, so hat es sicherlich ein Durchreisender verloren.
Frage: Man kann auch innerhalb der 50 Ellen einen anderen Fall konstruieren. Also könnte man auch eine allgemein abstrakte Regel formulieren: „Wenn unter den gegebenen Umständen anzunehmen sei, dass es nicht vom Taubenschlag stamme“.
Was wären die Folgen? Das könnte zu Auseinandersetzungen und zur
Gerichtsverhandlung führen.
R. Jirmija hat die Rigidität kritisiert: Er fragte: Wie ist es, wenn
es mit einem Fuße innerhalb der fünfzig Ellen und mit einem Fuße außerhalb
der fünfzig Ellen steht?
Die Frage wurde nicht beantwortet, statt dessen verwies man ihn des
Lehrhauses.
Die Frage, die Rabbi Jirmija gestellt hat, sollte zeigen, dass man sich bei so einem Problem nicht festlegen kann. Man sollte flexibel sein. Bei einem starren Festhalten an Formalität muss man sich die Frage stellen, was passiert, wenn ein außergewöhnlicher Fall eintritt?
- Es handelt sich hier um ein Fundgesetz.
Vergleich zur Gegenwart: Was passiert mit einem Fund?
- wenn etwas nicht zugeordnet werden kann, kommt es zu einer Fundstelle
- oder wenn es unmöglich ist, den Fund überhaupt jemandem zuzuordnen, dann bekommt es der Finder selbst
Es geht somit hier um eine
Norm, die Rechtssicherheit für den Finder schaffen soll, in dem Sinne, dass
er weiß wann er einen Fund behalten kann und wann nicht.
Frage: Wie würde diese
Regel allgemein abstrakt formuliert lauten?
Ein Täubchen gehört dem Finder, wenn unter den gegebenen Umständen anzunehmen ist, das es keinem Taubenschlag zuzuordnen ist.
Frage: Was versteht man hier
unter dem Begriff "gegebene Umstände"?
Die gegebenen Umstände müssen dann in einer Einzelfallbeurteilung herausgefunden werden.
Dann muss man den Einzelfall
auslegen, die Entscheidung wird dem Richter überlassen.
Formalismus gibt es in jedem Rechtssystem
Womit unterscheiden sich die beiden Methoden: formalistische und allgemein abstrakte Formulierung von Rechtsbestimmungen?
Beispiele:
Mieterschutz-G: „Der Witwer eines Mieters genießt das Mieterschutzgesetz, wenn er ein halbes Jahr mit dem Mieter vor seinem Ableben in ehelicher Gemeinschaft in der Wohnung gewohnt hat.“
Ähnliche Bestimmungen im Ausländerrecht verschiedener Staaten.
Notstand oder Notwehr (BGB §§ 227, 228).
Frage:
Formale und allgemein definierte gesetzliche Bestimmungen:
Welche Vor- und Nachteile finden wir in den beiden Methoden?
Die spezifizierten Gesetze geben den Parteien klare Verhaltensweisen.
Der Gesetzgeber kann nicht alle Eventualitäten vorhersehen.
Mit der formalistischen Methode kann das Rechtssystem seine Gesetze genauer, präziser, bestimmter und detaillierter formulieren als in allgemeinen abstrakten Formulierungen.
Im j.R. findet man den Formalismus sowohl in den Strafrechts-, Zivilrechts- wie in den rituellen Bestimmungen.
Vergleich des Formalismus mit den mit allgemein abstrakten Regelwerk
Allgemein – Abstrakt
Nachteil:
- Verlust an Klarheit
- Unüberschaubarkeit für den Leihen
Vorteil:
- größerer Anwendungsbereich
Formalismus
Vorteil:
- eine Grenzziehung war da,
- eindeutige Maßstäbe sind gesetzt worden
Nachteil:
- der Gesetzgeber kann nicht alle Eventualitäten vorhersehen
Einwand:
Es wurde ein Vergleich zum amerikanischen Recht vorgeschlagen.
Der Vergleich wurde nach einer Diskussion verworfen, hauptsächlich weil es sich im amerikanischen Recht nicht um die Gesetzgebung handelt.
Vergleich zum deutschen Recht:
Formalismus ist im Strafrecht zu finden
Beispiel: Notwehr im StGB - typisch abstrakt formulierter Paragraph.
Der Streitfall aus dem heutigen Israel muss der korrekten Darstellung halber noch einmal erwähnt werden, da der Grundfall in der letzten Stunde nicht ganz richtig wiedergegeben wurde.
Die Spezifizierungsmethode im Formalismus:
Beispiel aus Bibel und Talmud:
Das
Buch Exodus 22:5
Breitet sich das Feuer aus, erfasst es eine Dornenhecke und vernichtet einen Getreidehaufen, auf dem Halm stehendes Getreide oder ein Feld, dann soll der für den Brand Verantwortliche den Schaden ersetzen.
Dazu Talmud Baba Kama, Mischna 6, 4:
„Wenn jemand in seinem Gebiet Feuer anzündet, wie weit kann das Feuer schreiten, so dass der Anzünder verantwortlich gemacht wird. R. Eleasar sagt: Man betrachtet es, als befände es sich mitten in einem Feld von 2500 qe (ca. 137 Ellen nach jeder Seite). R. Elieser sagt: 16 Ellen nach jeder Seite. R. Akiwa sagt: 50 Ellen nach jeder Seite.
Frage: Welches Maß würden Sie nehmen, oder was würden Sie vorschlagen?
Der Talmud hat es so gelöst:
R. Schimon sagt: Es heißt ‚den Schaden ersetzen’; es kommt auf die Umstände an. (Dies ist auch die Regel.)“
Beispiel für
Zeiteingrenzung
Traktat Ketubot 104 a, MISCHNA
Solange die Witwe im Hause ihres Vaters ist, kann sie ihre Morgengabe immer zurückverlangen. Solange sie im Hause ihres Mannes ist, kann sie ihre Morgengabe fünfundzwanzig Jahre verlangen (danach ist die Forderung verjährt, weil man annimmt, dass sie darauf verzichtet hat).
GEMARA
Abaje fragte R. Joseph: Wenn sie vor Sonnenuntergang kommt, kann sie ihre Morgengabe einfordern, und wenn sie nach Sonnenuntergang kommt, kann sie es nicht mehr. Sollte sie in dieser kleinen Weile darauf verzichtet haben?
Dieser erwiderte: Freilich, so ist es bei allen Normen der Gelehrten: in vierzig Sea Wasser kann man rituelle Waschungen durch tauchen vornehmen, in vierzig Sea weniger eines Quäntchens kann man nicht untertauchen.
Mengenmaß
Will sich
jemand reinigen, also eine rituelle Waschung vornehmen,
(Levitikus
15:16) „... soll er seinen ganzen Körper in Wasser baden und ist unrein bis
zum Abend.“
Die
Gelehrten berechneten das Wasser für den Tauchbad auf 40 Sea (40 x 14 cm3
= ca. 574 cm3).
Obwohl es
kleine und große, dicke und dünne Menschen gibt.
Ketubot 104a:
„In vierzig Sea Wasser kann man rituelle Waschungen durch tauchen vornehmen,
in vierzig Sea weniger eines Quäntchens kann man nicht untertauchen.“
Was
ist damit gemeint?
Er meint damit, dass selbst wenn die Maßeinheiten der Gelehrten manchmal unlogisch erscheinen, so sind sie festgelegt und bindend.
Ein zeitgenössischer
Gelehrter dazu: „Es ist ein genuines Gesetz, auch wenn es unmöglich ist zu
bestimmen, ob ein Bad 260 000 Tropfen enthält, oder 20 Tropfen weniger.“
Pflicht zu
helfen:
Das Buch Exodus
23, 4
Wenn du dem
verirrten Rind oder dem Esel deines Feindes begegnest, sollst du ihm das Tier
zurückbringen.
Dazu haben die
Gelehrten im Talmud die biblische Norm spezifiziert und die Entfernung für
die Hilfeleistung eingegrenzt:
Baba Mezia 33
a: „Die Gelehrten haben es auf 128 m geschätzt.“
Formalismus und Kasuistik
– allgemeine Grundsätze:
Kelsen und
Silberg:
Nach Hans Kelsen (Rechtsphilosoph, 1973U ) wendet sich unser Rechtssystem an die Richter, als Anleitung in der gegebenen Situation Recht sprechen zu können.
Nach Kelsen
richtet sich das Rechtssystem direkt an den Richter, um ihn zu unterrichten,
in einer gegebenen Situation Recht zu sprechen.
Dagegen ist Ziel des Talmuds, die Konflikte nicht nur im nachhinein lösen zu wollen, sondern schon Verhaltensweisen zu definieren, damit Konfliktsituationen gar nicht erst entstehen.
Nach Silberg
(Richter am Obersten israelischen Gerichtshof) richtet sich das j.R. in erster
Linie an das Individuum mit dem Ziel, ihn zu unterrichten, richtig zu handeln
Wenn das Ziel,
das dem Gesetzgebers vorschwebt, darin besteht, nicht im nachhinein Konflikte
zwischen den Menschen zu lösen, sondern Verhaltensregeln für das ethische
Verhalten zu definieren, um solche Konflikte zu vermeiden, dann sind Präzision
in der Formulierung von Gesetzen und Rechtsformalismus unvermeidbar.