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JÜDISCHES RECHT

Forschungsstelle Rabbiner Gabriel Müller

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Rechtsgeschichte - Rezensionen - Die Rechtsnation und ihr Staat

Rechtsgeschichte

Rezensionen

Meike Gotham, Die Rechtsnation und ihr Staat – die Geltung des jüdischen Ehe- und Scheidungsrechts in Israel; Verlag Dr. Kovač, Hamburg; 2004; ISBN 3-8300-1617-4 Umfang/Preis: 168 S.; € 82,00

Rezension: Dr. jur. Gabriel Miller


Das Erscheinen dieser Arbeit[1] auf dem Buchmarkt ist nicht nur für Rechtskundige, sondern auch für andere Personenkreise, die sich für die jüdische Religion, für Israel und allgemein für das Judentum interessieren, ein großer Gewinn[2]. Werden hier doch fundierte Kenntnisse über die Geschichte des jüdischen Rechts, die mit der Geschichte des Judentums und seiner Religion übereinstimmt, vermittelt und dessen Interaktion mit dem westlich orientierten, modernen Staat Israel informativ geschildert.

Im ersten Teil der Arbeit beschreibt die Autorin die Natur des jüdischen Rechts, seinen Ursprung als göttliches Recht, seine Entwicklung während der Jahrtausende zum nationalen Recht der Juden. Bereits in diesem Teil wird auf die Besonderheiten des Familienrechts mit seinen eigenartigen Institutionen eingegangen, wobei nicht nur Fragen des Ehe- und Scheidungsrechts im Zusammenhang mit seinen Veränderungen bis zu unserer Zeit erörtert werden, sondern auch die brisante Frage „wer ist Jude in Israel“ zur Sprache kommt. Im zweiten Teil werden die Konflikte aufgezeigt, denen eine moderne, im Wesentlichen säkular ausgerichtete Gesellschaft sich konfrontiert sieht, wenn ihr das religiöse Ehe- und Scheidungsrecht aufgezwungen wird, und welche Anpassungsmöglichkeiten (beiderseits) sich bieten.

In prägnanten Formulierungen erfährt der Leser, was es mit diesem alten Volk, mit dem jungen Staat, mit dieser Rechtsnation auf sich hat. Die Knappheit birgt aber auch einige Tücken. So kann es geschehen, dass manche Themen nicht zu Ende gedacht oder nicht ausreichend behandelt wurden. Nehmen wir das Beispiel der Schwagerehe[3] und der Chaliza[4]:

Für einen deutschen Leser ist diese Institution des jüdischen Rechts schwer verständlich. Was hat eine im alten Orient übliche Einrichtung wie die Schwagerehe in einem Rechtsstaat westlicher Prägung noch für eine Daseinsberechtigung, oder wie wird die Verpflichtung eines Mannes, die Witwe seines Bruders zu heiraten, sofern dieser keine Kinder gezeugt hat, in Israel gehandhabt? Der Autorin ist es gelungen, auf einer knappen Seite die Entwicklung dieser biblischen Einrichtung bis in unsere Zeit zu verdeutlichen. Sie zitiert eine Verordnung des Rabbinatsgerichts von 1950, die die Befreiung von der Pflicht zur Schwagerehe, die Chaliza[5], für alle Juden in Israel für obligatorisch erklärt. Diese Verordnung hat jedoch keine „Zähne“, keine Zwangsinstrumente, um die Chaliza durchzusetzen, also den Schwager zu zwingen, an der Chaliza teilzunehmen und die Schwägerin zu befreien. Mit Recht betont die Autorin: „Eine kinderlose Witwe, deren Schwager noch lebt, kann deshalb vor Gewährung der Chaliza nicht wieder heiraten. Dies kann eine außerordentliche Härte bedeuten, wenn der Schwager z.B. … sich schlicht weigert, die Chaliza zu gewähren.“ Sollte diese Härte, fragt sich der Leser, die für manche Frauen äußerst dramatische Konsequenzen hat, die Endstation sein, ohne Aussicht auf eine Lösung, ohne Aussicht jemals wieder zu heiraten?

Tatsächlich hat der israelische Gesetzgeber dem Mann, der sich weigert, die laut rechtskräftigem Urteil eines Rabbinatsgerichts angeordnete Freigabe der Frau durch die Chaliza zu gewähren, eine Freiheitsstrafe angedroht.[6] Im Jahr 1995[7] wurden die Sanktionen noch erweitert: Nunmehr können auch Rechte bürgerlichen Charakters wie Ausreise aus Israel, Berufung in ein öffentliches Dienstverhältnis, die Fahrerlaubnis u.a. eingeschränkt werden.

Über den Grund, weshalb die Autorin diese Vorschriften nicht anführt, kann nur gerätselt werden, sind sie ihr doch durchaus bekannt. In einem anderen Zusammenhang[8] werden eben diese Gesetze in ihrer Arbeit auch zitiert. In diesen Gesetzen werden die Zwangsmittel aufgeführt, mit denen der Staat Israel den Ehemann verfolgen kann, der sich weigert, ein Urteil des Rabbinatsgerichts zur Übergabe des Scheidungsbriefs (Get) an die Ehefrau zu befolgen. Die Autorin erwähnt den Freiheitsentzug und die Aberkennung bürgerlicher Rechte. Es wäre hilfreich, wenn die Autorin näher ausgeführt hätte, dass der Freiheitsentzug bis zu fünf Jahren, mit Verlängerungen bis maximal zehn Jahren dauern kann. Mit der „Aberkennung bürgerlicher Rechte“ hat die Autorin eine ungenaue Beschreibung vorgenommen. Es geht in dieser Bestimmung nicht insbesondere, wie mancher Leser denken könnte, um die Aufhebung des passiven und aktiven Wahlrechts, sondern um Maßnahmen wie oben beschrieben.

Bigamie, Mehrehe, wird in Israel, wie könnte es anders sein, strafrechtlich verfolgt[9]. Sie war auch im jüdischen Recht seit dem 11. Jh. (für die europäischen Juden) durch die Androhung eines Banns verboten[10]. Diese Regelung war für einen Mann, der z.B. mit einer Geisteskranken verheiratet war und sich deshalb von ihr nicht scheiden (lassen) konnte, eine übermäßig harte Einschränkung. Deshalb wurde angeordnet, dass mit der Genehmigung von hundert Rabbinern der Mann eine zweite Ehe eingehen durfte. Eine entsprechende Ausnahmeregelung hat der israelische Gesetzgeber getroffen. Die Genehmigung der hundert Rabbiner wurde, wie die Autorin schreibt,[11] gem. § 179 des Penal Law 1977„durch die Erlaubnis der zwei israelischen Oberrabbiner ersetzt“. Das stimmt jedoch nur ungefähr. Paragraph 179 des Strafgesetzbuches von 1977 besagt, dass „eine Person, die sich durch eine neuerliche Ehe (Zweitehe) gem. § 176 strafbar gemacht hat, nicht bestraft wird, wenn sie hierzu eine Erlaubnis durch ein rechtskräftiges Urteil eines Rabbinatsgerichts erhalten hatte, das vom Präsidenten des Obersten Rabbinatsgerichts bestätigt wurde“.

Die Behandlung der Mischehen und der Abstammung eines Juden nimmt einen großen Raum in der Arbeit ein, nicht zuletzt auch weil besonders in Israel die Frage nach der individuellen und der kollektiven Identität der Juden ein Thema ist, das nicht nur die religiös praktizierenden Juden, sondern auch die sich als weltlich (säkular) verstehenden beschäftigt. Seit vielen Jahren steht es auf der Tagesordnung der Nation und sorgt für so manche kontroverse Diskussion. An mehreren Stellen in ihrer Arbeit hat sich die Autorin dieses Themas angenommen und die Rechtsprechung hierzu gründlich behandelt. In ihrer Einleitung ist der Autorin ein kleiner Fehler unterlaufen, der vermutlich durch die Übernahme einer These, die von einem Tel Aviver Professor vorgetragen wurde[12], entstanden ist. Den Ausgangspunkt der These bildet die Behauptung, dass die Anordnung von Esra[13] um 450 v.d.Z., die nicht-jüdischen Frauen mit ihren Kindern fortzuschicken, der Ursprung des Verbotes der Mischehen zwischen Juden und Nicht-Juden im jüdischen Recht war, wie auch der Regel, dass Jude ist, wer von einer jüdischen Mutter abstammt. Diese Behauptung kann schwerlich im Ganzen übernommen werden. Es stimmt, dass Esra mit der Zustimmung des Volkes die Auflösung von Mischehen einleitete[14], da er bei seiner Rückkehr nach Judäa den Bestand der kleinen jüdischen Gemeinschaft in ihrem religiösen Zusammenhalt bedroht sah. Von einer Regelung, die die Matrilinearität zur Bestimmung der Zugehörigkeit zur jüdischen Gemeinschaft festlegt, ist hier nicht die Rede. Allenfalls könnte man das schlussfolgern, was eine zweifelhafte Vorgehensweise wäre. Tatsache ist, dass in biblischer Zeit, was die Autorin auch richtig beschreibt, ein generelles Verbot der Mischehe nicht bekannt war. Dass die Könige von Judäa (David und Salomo) auch nicht-jüdische Frauen ehelichten und deren Kinder „koschere“ Juden waren, ist bekannt[15]. In der Zeit nach Esra wurde das Mischeheverbot nicht konsequent verfolgt. Zur Zeit des Antiochus Epiphanes[16] wurden zahlreiche Mischehen eingegangen. Diese wurden von einem hasmonäischen Gericht ein für allemal verboten[17]. König Herodes der Große[18] hat sich über diese Verordnung hinweggesetzt (sicherlich war er nicht der Einzige), er hatte auch nicht-jüdische Frauen[19]. Während der Jahrhunderte von Esra bis zu den Anfängen der Mischna erfahren wir nichts über eine Bestimmung eines Juden nach seiner mütterlichen Abstammung[20]. Diese beginnt Mitte des 2. Jahrhunderts u.Z.[21], und zwar nach dem Bar-Kochba Aufstand. Der Aufstand und die Jahrzehnte dauernden kriegerischen Auseinandersetzungen mit den Römern verursachten große Verluste unter den Männern der jüdischen Bevölkerung Judäas und führten zu ihrer Dezimierung in bedrohlichem Ausmaß. Die Tannaim[22] stellten sich der realen Situation, der drohenden Gefahr einer demographischen Katastrophe, und setzten die mütterliche Abstammung an die Stelle der väterlichen Abstammung[23].

Ein zentrales Problem des jüdischen Rechts, dem ein Großteil dieser Arbeit gewidmet ist, hängt mit der erwähnten Regelung der Tannaim zusammen, nämlich mit der Bestimmung „wer ist Jude?“. Was seinerzeit[24] notwendig und für das Überleben der Rechtsnation wichtig war, muss nicht notgedrungen für alle Zeiten so bleiben. Die Tannaim hatten den Mut, sich den Anforderungen der Zeit zu stellen und das Recht der Tora entsprechend zu interpretieren und zu gestalten. Für die Gegenwart würde das bedeuten: Die Einbeziehung auch der von männlichen Juden abstammenden Kinder in die Rechtsnation könnte mit der Tora begründet werden. Für den Erhalt des Judentums wäre es förderlich. Auf die Frage, warum die Orthodoxie in Israel nicht entsprechend handelt, ob aus Mangel an Autorität und Mut oder, wie der Verdacht oft geäußert wird, zur Wahrung partikularer Interessen, kann hier nicht näher eingegangen werden.

Obschon diese Arbeit meine Anerkennung findet, kann ich nicht umhin, mich mit dem abschließenden Satz ihrer Konklusion kritisch auseinanderzusetzen. Die Autorin stellt die Frage, ob Bestrebungen zur Einführung einer allgemeinen Zivilehe in Israel Erfolg haben können, und beantwortet sie mit den Worten: „Es erscheint jedoch als zweifelhaft, dass diese Bestrebungen Erfolg haben werden, solange nicht die politische Autonomie, d.h. die Existenz des modernen Staates Israel dauerhaft gesichert ist und der Staat der kollektiven jüdischen Identität einen ebenso stabilen Rahmen bieten kann wie das jüdische Ehe- und Scheidungsrecht.“ Mit dieser These rechtfertigt die Autorin offenbar das leiden vieler Betroffener, vor allem Frauen, die den Härten der herrschenden religiösen Rechtssprechung unterworfen sind.

Es kann heute kaum mehr bezweifelt werden, dass die Existenz des Staates Israel dauerhaft gesichert ist. Jedenfalls in Israel selbst macht sich seit dem 6-Tage-Krieg 1967 kein vernünftiger Politiker mehr Sorgen um den Fortbestand des Staates. Es besteht auch kein Zweifel, dass der Staat der kollektiven jüdischen Identität einen stabilen Rahmen bietet. Woher kommt es dann, dass in manchen Kreisen, besonders außerhalb Israels, trotzdem diesbezügliche Sorgen oder Bedenken bestehen? Existenzängste können eine bestimmte Funktion haben. Sie fördern außerhalb des Kollektivs die Neigung und den Wunsch, Hilfe zu leisten, und sie fördern den inneren Zusammenhalt eines Kollektivs. Nicht zuletzt bedienen sich auch gewisse national-religiöse Kreise solcher Ängste bei der Verhinderung von Veränderungen und Erneuerungen, um eigene Interessen zu wahren und zu konservieren. Sie lassen außer Acht, dass das jüdische Recht nicht ihre ureigene Domäne ist und dass ihre Interessen nicht mit den Interessen der gesamten Judenheit identisch sind.

Die vorliegende Arbeit hat dem deutschsprachigen Publikum den Einstieg in einen komplexen und komplizierten Bereich des israelischen Rechts ermöglicht, in das Ehe- und Scheidungsrecht. Sie hat sogar dem in praktischen Angelegenheiten Rat suchenden Juristen einen Einstieg in die Thematik und eine erste Hilfe geboten. Somit hat die Arbeit ihr erklärtes Ziel erreicht. Darüber hinaus hat die Arbeit dem Leser die Identitätsprobleme des jüdischen Kollektivs in Israel näher gebracht, gleichzeitig aber Fragen im Raum stehen lassen, die zum Nachdenken zwingen. Das Nachdenken soll und wird fortbestehen, bis dieses Kollektiv sich als eine Nation aus der Rechtsnation herausgeschält haben wird.


 

[1] Als Dissertation 2004 an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Albert-Ludwig-Universität Freiburg angenommen. Erstgutachter Prof. Dr. Rainer Frank, Zweitgutachter Prof. Dr. Karin Nehlsen-von Stryk. Während ihres einjährigen Studienaufenthalts an der Hebräischen Universität Jerusalem hat die Autorin von den Professoren Pinhas Shifman und Celia Wasserstein Fassberg „unverzichtbare Hilfestellung“ erfahren.   

[2] Allerdings werden sich nur wenig Menschen dieses teure Buch leisten wollen. Bei einem Preis von 82,-- Euro erwartet der Käufer mehr als eine broschiertes Büchlein von 168 Seiten, unansehnlich und lieblos gedruckt, mit zahlreichen lächerlichen Silbentrennungen (E-hegatten S. 39, O-bersten S. 92 u.v.m.).

[3] S. 35

[4] An dieser Stelle nur einige Worte zu der Schreibweise der hebräischen Begriffe: Das Umschreiben der hebräischen Worte in eine europäische Sprache ist immer etwas problematisch, da Hebräisch ohne Vokale geschrieben wird und die Konsonanten sich nicht ohne weiteres bestimmen lassen. Deshalb erfolgt in der Regel die Umschreibung phonetisch. Die phonetische Umschreibung ist aber in einigen europäischen Sprachen unterschiedlich, da die Aussprache differiert. Das gängigste Beispiel wäre das Wort Tora. Im englischen Sprachraum wird dieses Wort manchmal in „Thora“ oder auch „Torah“ umgeschrieben, wobei auch „Thorah“ mancherorts auftaucht. Im deutschen Sprachraum hat sich seit Jahrzehnten die deutsche Phonetik durchgesetzt. Chaliza wird im Hebräischen (wie die meisten hebräischen Worte) auf der Endsilbe betont, weshalb es keinen Sinn macht, die englische Schreibweise, Chalitzah, zu übernehmen und durch das TZ die Betonung auf das LI vorzuziehen. Der lautlose hebräische Konsonant H am Ende des Wortes schafft lediglich Verwirrung. So wird dieser Begriff im Deutschen Chaliza geschrieben (s. auch Jüdisches Lexikon, Band I, S. 1308). Es verwundert, dass das bedeutendste Werk über das Judentum in deutscher Sprache, das im 20. Jahrhundert entstanden ist, und allein über das jüdische Recht mehr als zweihundert Artikel enthält, nämlich das Jüdische Lexikon, in dieser Arbeit an keiner Stelle Erwähnung fand.

[5] Chaliza ist eine öffentliche Zeremonie, an der der Schwager und die Witwe teilnehmen und durch die die Witwe von der Schwagerehe befreit wird.

[6] § 7 Rabbinical Courts Jurisdiction (Marriage and Divorce) Law, 1953.

[7] § 6 des Gesetzes über die Rabbinatsgerichte (Befolgung von Scheidungsurteilen) 1995.

[8] S. 42

[9] § 176 Strafgesetzbuch

[10] S. 37

[11] ebenda

[12] S. 2, Fußnote 1

[13] der Schriftgelehrter und nicht Prophet war

[14] Esra Kap. 9 und 10; Nehemia 13, 23 ff.; es ist jedoch nicht gewiss, ob diese Aktion vollen und dauerhaften Erfolg hatte.

[15] Im Übrigen war das Königreich Judäa unter der davidischen Dynastie nicht das letzte jüdische Gemeinwesen mit einer gefestigten politischen Autonomie bis 586 v.d.Z. wie die Autorin auf S. 1 behauptet. Sie übersieht die hasmonäischen Könige, insbesondere Alexander Janäus 103-76 v.d.Z.

[16] Der in Syrien herrschende Seleukiden-König (175-164 v.u.Z.) unterstützte und forcierte die Hellenisierung Judäas und förderte Mischehen (I Makk. 1, 12).

[17] Mischehe im Jüdischen Lexikon, Band IV, S. 214.

[18] 1. Jh. v.d.Z

[19] M. Stern in History of the Jewish People (Hebräisch), edited by Ben-Sasson, Dvir, Tel Aviv 1969, Band 1, S. 233. Nach Josephus Flavius hatte König Herodes neun Gattinnen zur gleichen Zeit, darunter auch Nicht-Jüdinnen (Jüdische Altertümer, XVII Buch, Kap. 1, Ziff. 3). 

[20] Die Tatsache, dass ein Grieche oder ein arabischer Prinz, der eine Prinzessin aus der Familie des Herodes heiraten wollte, beschnitten werden und seinen Übertritt zum Judentum erklären musste, weist darauf hin, dass die Zugehörigkeit seiner Gattin zum Judentum nicht ausreichte, um die Zugehörigkeit der Kinder zu garantieren. Josephus kennt die mütterliche Abstammung nicht; s. Prof. Dr. Joseph Mélèze Modrzejewski, Universität Paris I, in seinem Vortrag „Römisches Recht und jüdische Matrilinearität“, gehalten in Frankfurt am Main am 6.7.2001 im Rahmen des Graduiertenkollegs des FB Rechtswissenschaft der Johann Wolfgang Goethe-Universität. Dieser Vortrag ist im Internet http://www.juedisches-recht.de/rec_matrilinearitaet.php zu lesen. Laut Angaben des Autors ist der Vortrag auf Englisch in Druck erschienen: J. Mélèze Modrzejewski, "Filios suos tantum". Roman Law and Jewish Identity, in:  Jews and Gentiles in the Holy Land in the Days of the Second Temple, the Mishnah and the Talmud. A collection of articles, Ed. M. Mor, A. Oppenheimer, J. Pastor, and D. Schwartz, Jerusalem, Yad Izhak Ben-Zvi, 2003, pp. 108-136.

[21] S. 26, Fußnote 98 und die Talmutstelle dazu.

[22] Die Gelehrten der Mischna, 0 bis 200 u.Z.

[23] In BT Kiduschin 68 b wird es in aller Klarheit und Schärfe ausgedrückt: „Dein Sohn, der von einer Israelitin geboren wurde, wird „dein Sohn“ genannt, aber dein Sohn, der von einer Fremden geboren wurde, wird nicht „dein Sohn“ genannt“. Ausführlich hierzu Mélèze Modrzejewski wie in Fußnote 20.

[24] Die in Fußnote 23 zitierte Stelle bezieht sich auf die Mischna Kiduschin 3, 12, die, davon geht man aus, in der Mitte des 2. Jh. u.Z. anzusiedeln ist.