Zehngebote

JÜDISCHES RECHT

Forschungsstelle Marcus Cohn

Justitia
Schriftgröße verkleinern Trennstrichnormale Schriftgröße wiederherstellen Trennstrich Schriftgröße vergrößern

Suchen in dieser Webseite

Rechtswörterbuch - FÜNFTE ABTEILUNG - Strafrecht - HEHLEREI

WÖRTERBUCH DES JÜDISCHEN RECHTS

Neudruck 1980 der im "Jüdischen Lexikon" (1927-1930)
erschienenen Beiträge von Marcus Cohn



HEHLEREI

Die Begünstigung gewisser Vermögensverbrechen um des eigenen Vorteils willen, vor allem bei Diebstahl und Fundunterschlagung, ist auch im j. Recht untersagt, obgleich sich hier ein der H. entsprechender besonderer Ausdruck und eine besondere Strafandrohung für dieses Delikt nicht findet. Allenthalben dürfte das jede Gelegenheitsmacherei involvierende Verbot, dem Blinden einen Anstoß in den Weg zu legen (Lev. 19, 14), auch darauf anzuwenden sein. In diesem Sinne wird auf die H. im Talmud der Ausspruch getan: Nicht die Maus, sondern das Mauseloch ist der Dieb (b. Kidd. 56b). In der Mischna (B. K. 10, 9) wird nur gefordert, daß man von Hirten keine Wolle und keine Milch, und von "Fruchthütern" kein Holz und keine Früchte kaufen solle, da die Befürchtung besteht, daß sie diese Gegenstände gestohlen haben. An der gleichen Stelle wird dagegen erlaubt, von Frauen in Judäa wollene Gewänder, in Galiläa leinene Gewänder und in Saron Kälber zu kaufen, weil anzunehmen ist, daß in diesen Fällen die Ehemänner mit dem Verkauf einverstanden sind und darin nichts Verdächtiges zu erblicken ist. Andererseits soll man bei niemandem, der sagt, "daß man es geheimhalten solle", etwas kaufen. In der Gemara (b. B.K. 118b f.) werden zu diesem Gegenstand einige weitere Regeln angegeben, die in der Hauptsache dem Käufer Hinweise geben, wann er in dem Verkäufer den rechtmäßigen Eigentümer vermuten darf. Sehr bedeutsam ist nach j. Recht die rechtliche Stellung des Hehlers, d. h. die Regelung des Eigentumsverhältnisses beim Erwerb von gestohlenen oder abhandengekommenen Gegenständen. Immobilien gehen dem Eigentümer, auch wenn er die Hoffnung auf Wiedererlangung bereits aufgegeben hat, niemals verloren. Vielmehr kann er unter Berufung auf sein Eigentumsrecht sein Grundstück jederzeit durch eine Anfechtungserklärung (Ir'ur) wieder zurückfordern, und der tatsächliche Besitzer kann sich nur aufgrund besserer Rechtstitel auf die Vermutung (Chasaka) berufen, daß er Eigentümer sei. Bei Mobilien hingegen begründet der bloße Besitz die Vermutung des Eigentums, und dem nicht besitzenden Eigentümer fällt somit die ganze Beweislast zu. Nun geht das Eigentum an Mobilien verloren, wenn Verzichtleistung (Jiusch) eintritt, und das j. Recht regelt genau, wann ein solcher Verzicht zu vermuten ist (vgl.  B. K. 10, lff.) und demgemäß ein rechtsgültiger originärer Eigentumserwerb vorliegt (s. Eigentum, IV). Dagegen sind von diesem Eigentumserwerb aufgrund eines Verzichts die durch Raub oder Diebstahl abhandengekommenen Gegenstände ausgeschlossen. Dieses Prinzip wird freilich wieder dadurch durchbrochen, daß der Dieb selbst die Sachen durch Veränderung (Spezifikation) erwerben kann und dann nur noch den Gegenwert ersetzen muß. Während nun die Frage, ob ein Dieb einen Gegenstand, an dem er selbst noch kein Eigentum erworben hat (und den er, sobald man ihn bei ihm findet, ohne weiteres dem Eigentümer zurückerstatten müßte), einem andern zu Eigentum übertragen kann, im römischen Recht dahin beantwortet wird, daß der Dieb, da er nicht Eigentümer ist, auch kein Eigentum übertragen könne, der Eigentümer daher berechtigt sei, sein Eigentum, wo immer er es findet und ohne Rücksicht auf den rechtlichen Erwerb eines Dritten, zurückzufordern, regelt das j. Recht diese Rechtsfrage in einer Weise, daß auch der gutgläubige Erwerber geschützt wird. Der Bestohlene besitzt nämlich wohl das Recht auf Rückgabe des Gegenstandes, der redliche Erwerber aber kann, wie sich aus den Grundsätzen der Mischna (B. K. 10, 3) ergibt, unter Eid erklären, welche Summe er für den Gegenstand bezahlt hat und Rückgabe des Gegenstandes ohne Zahlung dieses Betrages verweigern. Damit war auf die Bedürfnisse eines entwickelten Marktverkehrs Rücksicht genommen (takkanat haschuk), indem nun der gutgläubige Erwerber beim Abschluß eines Kaufes nicht zu befürchten braucht, den gekauften Gegenstand später an einen andern, ohne Vergütung des Kaufpreises wieder herausgeben zu müssen, während der bösgläubige Erwerber, der sich einer H. schuldig macht, zur Herausgabe des Gegenstandes ohne weiteres verpflichtet ist.  Da sich aber naturgemäß in den meisten Fällen nur schwer feststellen läßt, ob der Dritterwerber gutgläubig war, verlangt das j. Recht gemäß seinen allgemeinen Beweis-Regeln, daß der Erwerber nur dann den Anspruch auf Erstattung des von ihm bezahlten Kaufpreises durch den Eigentümer verliert, wenn ihm eine H. positiv nachgewiesen werden kann, d. h. bewiesen wird, daß er im Zeitpunkt des Erwerbs nicht gutgläubig war.  Aus dieser Regelung, die mit der gesamten j.rechtlichen Beweislehre zusammenhängt, ergibt sich jedoch in mancher Hinsicht eine indirekte Begünstigung der H., da der zugunsten des redlichen Erwerbers normierte Schutz bisweilen auch dem Hehler, dem die H. nicht nachgewiesen werden kann, zugute kommt, und daher suchte man diesen ungewollten Begleiterscheinungen bereits im Talmud (b.  B. K. 114b ff.) und später bei den Dezisoren in mancher Hinsicht zu begegnen (Ch. M. 358, lf.).

Da die J. in Deutschland im früheren Mittelalter ihre Angelegenheiten nach j. Recht regeln durften, wandten sie auch auf das Sachenrecht ihre eigenen Normen an und genossen hinsichtlich des Erwerbs gestohlener Sachen in germanischen Rechtsdenkmälern des Mittelalters ein Sonderrecht gegenüber den Nichtj. Das Privileg König Heinrichs IV. für die J. von Speyer vom Jahre 1090 enthält die älteste gesetzliche Anerkennung dieses Sonderrechts, es findet sich jedoch auch im "Sachsenspiegel" (III 7, § 4), dem bedeutsamsten germanischen Rechtsbuch des Mittelalters.  Das Bemerkenswerteste aber ist, daß diese j.-rechtliche Norm hinsichtlich der H. auch in das deutsche Recht, das eine Verpflichtung des Bestohlenen zur Erstattung des bezahlten Kaufpreises an den gutgläubigen Erwerber zunächst nicht kannte, übergegangen ist. Wie die Forschungen von Herbert Meyer ergeben haben, hat das germanische Recht Normen des i. Rechts, die zunächst nur für die J. angewendet wurden, späterhin auch für das eigene Recht übernommen und weitergebildet.  Der Grundsatz des Schutzes des gutgläubigen Erwerbers ist so, als lebendiges Denkmal eines alten talmudischen Rechtssatzes, in die modernen privatrechtlichen Kodifikationen übergegangen.