Zehngebote

JÜDISCHES RECHT

Forschungsstelle Marcus Cohn

Justitia
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Rechtswörterbuch - ZWEITE ABTEILUNG - Schuldrecht - TREU UND GLAUBEN

WÖRTERBUCH DES JÜDISCHEN RECHTS

Neudruck 1980 der im "Jüdischen Lexikon" (1927-1930)
erschienenen Beiträge von Marcus Cohn



TREU UND GLAUBEN

Der Grundsatz von Treu und Glauben (bona fides) wurzelt in sozialethischen Anschauungen und führt aus dem Gebiet des strengen Rechts in das Gebiet der Ethik. In Rom fanden Erwägungen der Billigkeit (aequitas) im prätorischen Recht Berücksichtigung, das in Ergänzung zu den actiones stricti juris die Rechtsuchenden anwies, auf all das Rücksicht zu nehmen, was sich aus dem zwischen den Parteien bestehenden Rechtsverhältnis als vernünftiges Maß der gegenseitigem Ansprüche ergab.  Der Begriff von Treu und Glauben ist im j. Recht auch sprachlich gegeben, denn der Ausdruck emuna oder amana bedeutet gleichzeitig Treue, Glauben, Redlichkeit und Wahrhaftigkeit; so wird eine Urkunde, die nicht ernstgemeinte Verpflichtungen im Sinne eines Scheingeschäftes enthält, auch "schetar amana" ("Vertrauensurkunde") genannt.  Es finden sich im j. Rechte eine Fülle von Bestimmungen, welche stets daran erinnern, daß es ungenügend ist, sich an den Wortlaut eines Gesetzes zu klammern und sich an die egoistische "sodomitische Sitte" (middat sedom) zu halten, daß vielmehr stets so gehandelt werden muß, daß man dem Geiste der berufenen Interpreten des j. Gesetzes, d. h. dem Geiste der Weisen entspreche.  Der moralische Einfluß geht nun im j. Recht über den Rahmen einer gesetzlichen Mahnung hinaus, indem die ethische Verpflichtung selbst bereits zum Rechtssatz geworden ist.  "Hast Du im Handel und Wandel die Grundsätze von Treu und Glauben beachtet" (nassata wenatatta be'emuna), wird nach dem Talmud (Sabb. 3 la) die erste Frage sein, die jedem Juden am Tage der Verantwortung vorgelegt wird. Nach der Mischna (Sabb. 10, 9) findet der den Beifall der Weisen, der Schulden, die im Erlaßjahre (Schemitta) verfallen sind, gleichwohl zurückbezahlt, obwohl der Gläubiger auf diese Forderungen keinen Anspruch hat.  Unter Umständen kann sogar jemand dazu gezwungen werden, eine Handlung auszuführen oder zu dulden, welche ihm keinen Nachteil, einem andern aber einen Vorteil bringt.

Die Einhaltung des gegebenen Wortes wird schon in der Bibel (Deut. 23, 24) als ethische Pflicht normiert.  Wer das gegebene Wort nicht einhält, geht des Vertrauens verlustig (b. B. M. 49a).  Nach dem Gesetz aber ist das Wort allein vor dem rechtskräftigen Abschluß eines Vertrages (z.  B. durch Kinjan) nicht verpflichtend.  Deutlich kommt nun dieses Hinausgehen über das strenge Recht zum Ausdruck in dem Mi-schepara-Bannfluch, welcher dann von den Richtern ausgesprochen wurde, wenn der Schuldige nach strengem Rechte noch nicht haftbar gemacht werden kann, obwohl er nach den Grundsätzen der Billigkeit zur Zahlung verpflichtet wäre. So wird in der Mischna (B. M. 4, 2) zwar das Recht zugestanden, von einem Kaufvertrag betr.  Mobilien, bevor der Erwerbsakt vorgenommen wurde, zurückzutreten; es wird aber beigefügt: "Jedoch haben die Weisen gesagt, wer bestraft hat (mi schepara) die Männer der Sintflut und des Turmbaus, der wird einst auch den bestrafen, der sein Wort nicht hält."

Auch die Benachteiligung durch Worte wird als dem Geiste des j. Rechts widersprechend normiert.  Im Talmud werden solche Handlungen als "Worte, die dem Herzen übergeben sind", bezeichnet, die somit der Beurteilung durch ein menschliches Gericht entzogen sind. Lehren Tora und Din, was rechtens ist, so weist ein vom Ethos des Rechts erfülltes Rechtsgefühl jeden Legitimierten an, von seinem Rechte nicht immer Gebrauch zu machen, und setzt ihm freiwillige Schranken in der Rechtsausübung (vgl.  Mech. zu Ex. 18, 20). Jeder einzelne ist zu einem ethischen Verhalten im Rechtsleben verpflichtet, d. h. er darf sich nicht auf die Sätze des strengen Rechts berufen, sondern soll sich "innerhalb der Rechtslinie" (lifnim mischurat hadin) halten. Nach einer Bemerkung im Talmud ist Jerusalem nur deshalb zerstört worden, weil die damaligen Richter sich nur an das Gesetz und nicht an das hielten, was innerhalb der Rechtslinien liegt (b. B. M. 30b); ferner weil es keine Menschen von "Treu und Glauben" (ansche amana) gab (b.  Sabb. 119a; vgl. b. B. K. 99b; b. B. M. 24b, 73a; b. Ket. 97a; vgl. auch Maimonides, H. awadim 9, 8; Ch.  M. 264, 1). Gott selbst spricht den Wunsch aus, sich bei seiner Beurteilung der Menschen innerhalb der Rechtslinie halten zu können (b. Ber. 7a). Diesen Vorstellungen von Treu und Glauben liegt der Gedanke zugrunde, daß das Recht, das der Menschen wegen da ist, nur ein ethisches Minimum enthält.

Der Ausgangspunkt für die Grundsätze der Billigkeit ist die biblische Norm "du sollst tun, was gerecht und gut ist" (Deut. 6, 18), eine der bedeutendsten Vorschriften in der Tora, nach welcher das fünfte Buch Moses auch als "Sefer hajaschar", als das Buch des "geraden Rechts" bezeichnet wird (A.  S. 25a). Auf diesen Grundsätzen basiert z. B. das ganze Nachbarrecht. Auch im j. Strafrecht haben sich Gedanken der Billigkeit durchgesetzt; für jeden gilt - kraft einer Präsumtion - die Vermutung, daß er unschuldig ist; keiner kann sich selbst durch ein Geständnis bezichtigen; weitergehend wird sogar angenommen, daß keiner in völlig normalem Zustand sündigt.  Das j. Strafrecht beschränkt sich ferner nicht auf die Feststellung strafrechtlicher Tatbestände und deren Ahndung durch den Richter, es sieht vielmehr auch göttliche Strafen vor, welche dann einzutreten haben, wenn dem menschlichen Richter die Möglichkeit zum Aussprechen oder zum Vollzug einer Strafe nicht zusteht.  Sie berühren insofern das Gebiet von Treu und Glauben, als die Androhung bewirken soll, daß diese Handlungen unterlassen oder vorgenommen werden, obwohl eine vom menschlichen Richter zu vollziehende Strafe nicht zu gewärtigen ist.  Es kommen vor allem zwei Gruppen von Handlungen in Betracht:

a) Vollendete, unerlaubte, mit Strafen bedrohte Handlungen, bei denen der Strafvollzug durch den menschlichen Richter aus formalprozessualen Gründen nicht eintreten kann. So kommt die göttliche Todesstrafe dann zur Anwendung, wenn der Nachweis für den Vorsatz resp. die Verwarnung (Hatra'a) fehlt. Auch im Gebiete des Zivilrechts kann der Richter, falls er mangels der notwendigen Beweise eine Forderung nicht zusprechen kann, doch den Schuldner zur Leistung verpflichten, um seiner "himmlischen Pflicht" zu genügen (Makk. 23a; Ket. 30a-b; B. M. 3; B. K. 118a; Maimonides, H. gesela 4, 10 und Ch. M. 365).

b) Unvollendete unerlaubte Handlungen, die wegen der fehlenden Vollendung nicht durch den menschlichen Richter gesühnt werden können. Im j. Strafrecht ist nicht nur der Versuch nicht strafbar, sondern der Täter bleibt vor dem menschlichen Richter auch dann straffrei, wenn er zwar eine Bedingung, nicht aber sämtliche nach den Grundsätzen der Kausalität im j. Strafrecht notwendigen Bedingungen zum Erfolge gesetzt hat.  Anstelle der Bestrafung durch den menschlichen Richter tritt dann die göttliche Strafe; Gott selbst wird der Vollzieher der Sühne, der das Blut von denen fordert, die es vergossen haben (Gen. 9, 5). Dieser strafrechtlichen unvollkommenen Handlung entspricht im Gebiete des Zivilrechts die Entschädigungspflicht für die eingetretenen Schäden (Nesikin) bei unerlaubten Handlungen durch indirekte Veranlassung (Gerama). Diese Verhängung einer "göttlichen Strafe" hat nach mancher Ansicht auch die Disqualifizierung als Zeuge zur Folge.