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JÜDISCHES RECHT

Forschungsstelle Marcus Cohn

Justitia
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Rechtswörterbuch - DRITTE ABTEILUNG - Sachenrecht - PRIORITÄT

WÖRTERBUCH DES JÜDISCHEN RECHTS

Neudruck 1980 der im "Jüdischen Lexikon" (1927-1930)
erschienenen Beiträge von Marcus Cohn



PRIORITÄT

(din kedima) Das Recht des Vorrangs aufgrund des zeitlichen Vorangehens begründet im j. Recht in mancher Hinsicht rechtliche Ansprüche. Diese P. ist vor allem auf dem Gebiete der Schuldverpflichtungen von größter Bedeutung, indem bei Konkurrenz von mehreren Gläubigern der zeitlich vorangehende dem späteren auch im Recht auf Zwangsvollstreckung vorgeht und sich zunächst am Vermögen des Schuldners befriedigen darf. Dieses Recht der P. gilt jedoch nur hinsichtlich der Grundstücke, die aufgrund des generalhypothekarischen Pfandrechts dem Schuldner im Zeitpunkt des Eingehens der Schuldverpflichtung von Gesetzes wegen als verpfändet gelten.

Die Mischna (Ket. 9, 2 und 3) beschäftigt sich ferner mit der Frage, welchen Rang Gläubiger mit verschiedenen Rechtstiteln und in verschiedener Rechtsstellung einnehmen. Konkurrieren z. B. die Ehefrau mit ihren ehegüterrechtlichen Ansprüchen, gewöhnliche Gläubiger und Erben (die Ehefrau beerbt nach j. Recht den Ehemann nicht; s. Erbrecht), so ist nach der Ansicht von R. Tarfon der Vorrang dem Schwächsten von ihnen zu gewähren, nach R. Akiba hingegen den Erben, weil diese im Zeitpunkt des Todes des Erblassers ohne weiteres den Besitz am Nachlaß zugewiesen erhalten und im Gegensatz zur Ehefrau und den übrigen Gläubigern ihre Ansprüche nicht durch einen Eid zu bekräftigen brauchen (vgl. b. Ket. 84a ff.).

Die Mischna (Ket. 10, 4 und 5) gibt sodann eine genaue Rangordnung für den Fall, daß mehrere Ehefrauen nach dem Tode ihres Mannes ihre ehegüterrechtlichen Ansprüche gleichzeitig geltend machen. Im allgemeinen wird der Grundsatz aufgestellt, daß die zeitlich früher in der Ketubba - eingegangene Verpflichtung hinsichtlich der Ansprüche der Ehefrau nach dem Tode des Mannes auch im Range vorgeht; es genügt selbst der zeitliche Vorsprung von einer Stunde. So wird berichtet, daß in Jerusalem bei der Verurkundung von Schuldverpflichtungen nicht nur der Tag, sondern auch die Stunde vermerkt wurde, um dadurch bei späteren Streitigkeiten die Möglichkeit einer Feststellung der Rangfolge auch für Verpflichtungen zu haben, die am gleichen Tage eingegangen worden sind.  Kann eine Rangfolge nicht ermittelt werden, so soll nach Ansicht von Raw eine Teilung zu gleichen Teilen erfolgen, nach Samuel hingegen soll das Ermessen der Richter entscheiden (b. Ket. 94a ff.).

Die P. ist im j. Recht ferner von Bedeutung bei der Feststellung des Todes und der hieraus sich ergebenden erbrechtlichen Ansprüche. Sind z. B. mehrere miteinander verwandte Personen beim Einsturz eines Hauses umgekommen, so kann die Frage der P. nicht endgültig entschieden werden, und ein Schulenstreit in der Mischna (B.  B. 9, 9) beschäftigt sich mit der Frage, wie in einem solchen Falle, da eine bestimmte Ermittlung der P. des Todes nicht erfolgen kann, die Rangfolge der Erben festgestellt werden soll. Schammaj vertrat die Meinung, daß die umstrittene Erbschaft unter allen in Betracht kommenden Parteien geteilt werden müsse, nach Hillel hingegen verbleibt das Vermögen im Besitz des Präsumtionsberechtigten, bis der Gegner sein P.-recht nachweist (B.  B. IX, 8-9).