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JÜDISCHES RECHT

Forschungsstelle Marcus Cohn

Justitia
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Rechtswörterbuch - DRITTE ABTEILUNG - Sachenrecht - GRENZVERSCHIEBUNG

WÖRTERBUCH DES JÜDISCHEN RECHTS

Neudruck 1980 der im "Jüdischen Lexikon" (1927-1930)
erschienenen Beiträge von Marcus Cohn



GRENZVERSCHIEBUNG

(hassagat gewul, massig gewul,der Grenzverschieber). Im j. Recht hatten die Marksteine zur Bezeichnung der Eigentumsgrenzen auf den Grundstücken um so größere Bedeutung, als rechtliche Vermessungen wie auch besondere Grundbuchämter (Kataster), die die Eigentumsverhältnisse hinsichtlich der Immobilien feststellten und überwachten, noch nicht bekannt waren. Die Verschiebung von Mark- und Grenzsteinen auf Grundstücken ist durch Normen in Deut. 19, 14 und 27, 17 verboten. Eine solche G., die eine widerrechtliche Aneignung bedeutet, wird als Diebstahl oder, falls sie mit Gewalt erfolgt, als Raub angesehen und bestraft. Für Grundstücke, die in Palästina liegen, kommt bereits nach der Ansicht des Midrasch Sifre (zu Deut. 19, 14) außer der Norm: "Du sollst nicht rauben" noch die weitere Norm: "Du sollst die Grenzen nicht verrücken" hinzu, weil die Gefährdung des friedlichen Beisammenwohnens der Eigentümer von Immobilien (Besitzstörung) im Heiligen Lande, auch abgesehen von der Eigentumsberaubung, als Verbrechen zu werten ist. Die Strafe des DoppelErsatzes kommt jedoch bei diesem an Grundstücken begangenen Delikt nicht in Anwendung (Ex. 22, 8; B. M. 4, 9 und Schew. 6, 5).

In talmudischer Zeit wurde diese Norm der G. auf alle Benachteiligungen ausgedehnt, die im gesellschaftlichen Leben einem andern zugefügt werden und im modernen Recht als unlauterer Wettbewerb oder als illoyale Konkurrenz verpönt wären (vgl. z. B. Ch. M. 237, 1); fernerhin hat diese Norm als Rechtsquelle zur Einführung der Ideen der Billigkeit im j. Recht mancherlei Anwendung gefunden (s.Treu und Glauben). R. Scherira Gaon wendet weitergehend in seinen Responsen diese Norm auf jede Abweichung von Gewohnheitsrecht an und stempelt dies ausdrücklich als Verbot der "Grenzverschiebung" (zit. Tur Ch. M. 368). Die talmudische Quelle für diese Halacha des R. Scherira Gaon ist wahrscheinlich eine Erklärung des Jalkut zu Spr. 22, 28 (vgl. auch Raschi und Malbim zu dieser Stelle).