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JÜDISCHES RECHT

Forschungsstelle Marcus Cohn

Justitia
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Rechtswörterbuch - DRITTE ABTEILUNG - Sachenrecht - SECHIJA

WÖRTERBUCH DES JÜDISCHEN RECHTS

Neudruck 1980 der im "Jüdischen Lexikon" (1927-1930)
erschienenen Beiträge von Marcus Cohn



SECHIJA

Eigentumserwerb ohne Auftrag. Das j. Recht kennt außer dem direkten und dem Eigentumserwerb durch einen Vertreter (aufgrund eines Auftrags) eine eigenartige, der Vertretung ähnliche Institution "Sechija", die am besten mit "auftragloser Vertretung im Eigentumserwerb" wiedergegeben wird. Die Mittelsperson (soche) handelt hier nicht als Vertreter des Zueigners (mesakke) oder des bedachten Empfängers (mekabbel), sondern wird von Gesetzes wegen als der Vertreter des Bedachten angesehen. Den Hauptanwendungsfall für diesen auftraglosen Erwerb dürfte die Schenkung gebildet haben, jedoch findet sich dieses Institut bereits in der Mischna bei einer Fülle von weiteren Rechtsgeschäften: Eigentumserwerb von herrenlosen Sachen (Hefker); Befreiung eines Sklaven; Ergreifung von Objekten des zahlungsunfähigen Schuldners für den Gläubiger. Die S. bleibt auf den Erwerb von Eigentum beschränkt und unterscheidet sich dadurch auch von der Geschäftsführung ohne Auftrag. Daraus, daß der Eigentumserwerb in Abwesenheit und ohne Auftrag des Empfängers erfolgt, ergibt sich das Prinzip, "daß man einen in seiner Abwesenheit zwar bevorteilen, aber nur in seiner Gegenwart benachteiligen kann" (Gitt. 1, 6). Ist der auftraglose Eigentumserwerb rechtsgültig erfolgt, so der Zueigner nicht mehr widerrufen. Jedoch ist der abgeschlossene Erwerb insofern stets resolutiv (mit auflösender Wirkung) bedingt, als der Bedachte auch den ihn bereichernden Erwerb ablehnen und dadurch ungültig machen kann. Wird durch einen Erwerb zwar nicht der Bedachte, wohl aber eine andere Person benachteiligt, so ist die Anwendung der S. gleichfalls unmöglich. Beim Fund jedoch wird eine solche Benachteiligung Dritter nicht als gegeben erachtet; da der Finder die Sache für sich selbst erwerben könnte, kann er sie auch für andere erwerben (b. B. M. 9b). Die S. findet auch bei der Erstattung von Leistungen Anwendung. Wird jemand mit der Überbringung einer Schuld an den Gläubiger beauftragt, so wird dieser Übermittler gleichzeitig auftragloser Vertreter des Gläubigers im Erwerb; eine Ausnahme findet diese Bestimmung nur beim Depositum (b. Gitt. 14a). Auch für die nicht vertretungsfähigen Minderjährigen kann durch einen auftraglosen Vertreter erworben werden, und es scheint, daß gerade hinsichtlich dieser Minderjährigen die S. zuerst Anerkennung gefunden hatte (B. B. 9, 7). Maimonides hat die Bestimmungen betr. S. im Hinblick auf den Hauptanwendungsfall der Schenkung zusammen mit dieser behandelt.