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JÜDISCHES RECHT

Forschungsstelle Marcus Cohn

Justitia
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Rechtswörterbuch - SECHSTE ABTEILUNG - Prozessordnung - SCHIEDSRICHTER

WÖRTERBUCH DES JÜDISCHEN RECHTS

Neudruck 1980 der im "Jüdischen Lexikon" (1927-1930)
erschienenen Beiträge von Marcus Cohn



SCHIEDSRICHTER

Das j. Gerichtswesen sah ursprünglich vor, daß alle Vermögensstreitigkeiten von einem aus drei ordinierten Richtern bestehenden Richterkollegium entschieden werden (Sanh. 1, 1). Später, nach dem Fall von Bethar, als die Ordination (Semicha) der Richter erschwert war, hat man, um das Prozeßverfahren im Interesse der Sicherung des Kredites bei der Gewährung von Darlehen zu erleichtern, das Recht der Entscheidung auch drei Laien-Richtern resp. einem ordinierten oder einem "ständigen" Richter (b. Sanh. 5a) zugewiesen. Außer dem Verfahren vor den Richtern wurde die Einsetzung von Sch., die schon in alter Zeit möglich war, immer mehr üblich, als unter Hadrian die Ordination untersagt und der j. Jurisdiktion die Machtbefugnis entzogen war. Die Mischna (Sanh. 3, 1) sieht für privatrechtliche Streitigkeiten ein Schiedsgericht von drei Personen vor. Jede der Parteien wählt einen Sch. (se borer lo echad) und beide Sch. wählen einen Dritten als Obmann; nach Ansicht von R. Me-ir wählen die beiden Parteien selbst gemeinsam den Obmann. Dieses Schiedsgericht wird im Hinblick auf dessen Ernennung durch die Parteien als bet din schel borgrim d. h. "das Gericht der Wählenden" bezeichnet. Falls sich am gleichen Ort ein ordentliches Gericht befindet, waren die Parteien nicht berechtigt, die Anerkennung eines Schiedsgerichts zu verlangen, jedoch konnten sie sich freiwillig einem solchen unterwerfen. Jede Partei kann den Sch. der anderen Partei zurückweisen, falls triftige Gründe (Verwandtschaft, Disqualifikation) vorliegen. Können die beiden Sch. sich auf einen Sch. nicht einigen, so wird dasselbe von den Ältesten der Stadt bezeichnet. Im Mittelalter hatten die j. Gemeinden ihre besonderen Regelungen; allgemein war Brauch, den Rabbiner der Gemeinde zum Obmann des Schiedsgerichts zu bestimmen. Dieses hatte zumeist die Aufgabe, einen Vergleich anzustreben. Falls es üblich war, nach den Handels-Usanzen zu entscheiden, war man berechtigt, deren Anwendung zu verlangen.

Um die Durchführung von Streitigkeiten vor bürgerlichen Gerichten zu vermeiden, wurde von den J. bis in die neueste Zeit vielfach die Einsetzung von Sch., welche nach "Din tora" zu entscheiden hatten, vorgezogen. Diese Sch. spielen auch in der Gegenwart vor allem bei der Struktur der Friedensgerichte (Mischpat haschalom) in Palästina eine bedeutende Rolle. Über die Ernennung der Sch. wurde in alter Zeit eine besondere Urkunde (schetar berurin) ausgefertigt; dieselbe bewirkt, daß die Parteien die Ernennung des Sch. nicht mehr widerrufen können.